B BUTZ LIFTPARTS Logo (DPMA, 29.09.2021)
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Die Deutsche Marke B BUTZ LIFTPARTS wurde als Wort-Bildmarke am 29.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe in schweren Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211162285 |
| Registernummer | 302021116228 |
| Anmeldedatum | 29. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2022 |
| Ablaufdatum | 29. September 2031 |
Markeninhaber
85232 Bergkirchen
DE
Markenvertreter
85521 Ottobrunn
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Transportvorrichtungen [Maschinen] und Hebevorrichtungen [Maschinen] zur Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; Aufzugsanlagen; Lifte [Aufzüge]; mechanische und hydraulische Aufzüge; Aufzüge für Materialien; Aufzüge für Lasten; Aufzüge für Kraftfahrzeuge; Aufzüge für Autoparks; Paternoster; Motoren und Getriebe für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; Aufzugskabinen; Aufzugs-Fahrkörbe; elektrische Antriebe für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; hydraulische Antriebe für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; Seilzugantriebe für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; Gegengewichte als Teile von Aufzugsanlagen; Rahmen als Teile von Aufzügen; Liftsteuerungen; Steuerungen für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen; Glasscheiben als Bestandteile von Aufzügen und Aufzugsanlagen; Einhausungen von Aufzügen und Aufzugsanlagen [aus Metall]; Türen [aus Metall] als Bestandteile von Aufzügen und Aufzugseinhausungen; Fahrschachttüren als Teile von Aufzugsanlagen; elektrische Türantriebe; automatische Türbetätigungsvorrichtungen; Fangvorrichtungen als Teile von Aufzugsanlagen; Bauteile, Ersatzteile und Zubehör für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen sowie für Aufzugsanlagen [soweit in Klasse 07 enthalten]
9
Sicherheitsapparate für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen; Schalttafeln für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen; Steuerungen für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen; Steuerungen für automatische Türbetätigungsvorrichtungen; Fernüberwachungssysteme für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen; Aufzugs-Notrufsysteme
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Glasscheiben für Bauten, nämlich für Einhausungen von Aufzügen und Aufzugsanlagen
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Betriebswirtschaftliche Beratung zur Planung und Realisierung von Hub- und Hebegeräten, Aufzügen, Rollsteigen und Rolltreppen, insbesondere von Aufzugsanlagen; Einzelhandels-, Großhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über Kommunikationsnetzwerke, insbesondere über das Internet, betreffend: Teile von Aufzugsanlagen, Bauteile, Ersatzteile und Zubehör für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen sowie für Aufzugsanlagen, Sicherheitsapparate für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen, Schalttafeln für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, Steuerungen für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen, Steuerungen für automatische Türbetätigungsvorrichtungen, Fernüberwachungssysteme für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen, Aufzugs-Notrufsysteme
37
Installation, Wartung, Reparatur und Modernisierung von Hub- und Hebegeräten, Aufzügen, Rollsteigen und Rolltreppen, insbesondere von Aufzugsanlagen; Wartung von Hub- und Hebegeräten, Aufzügen, Rollsteigen und Rolltreppen, insbesondere von Aufzugsanlagen, über Fernüberwachungssysteme; Pannenhilfeservice für Hub- und Hebegeräte, Aufzüge, Rollsteige und Rolltreppen, insbesondere für Aufzugsanlagen
38
Kommunikationsdienste zur Übertragung von Notrufmeldungen für den Betrieb von Hub- und Hebegeräten, Aufzügen, Rollsteigen und Rolltreppen, insbesondere von Aufzugsanlagen
42
Ingenieurtechnische Beratung zur Planung und Realisierung von Hub- und Hebegeräten, Aufzügen, Rollsteigen und Rolltreppen, insbesondere von Aufzugsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2022 | 202100456934 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 08. Dezember 2021 | 202100362489 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211162285