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Die Deutsche Marke AMPri wurde als Wortmarke am 28.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211160916 |
| Registernummer | 302021116091 |
| Internationale Marke | Nr. IR1666506, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 28. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2022 |
| Ablaufdatum | 28. September 2031 |
Markeninhaber
21423 Winsen
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Cremes, nicht für medizinische Zwecke; Cremes für die Hände; Cremes für die Haut; Getränkte Papiertücher für die Reinigung von Geschirr; Kosmetische Cremes und Lotionen; Lotionen, nicht für medizinische Zwecke; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Aromatisierte Mundpflegestäbchen
5
Zellstoffwolle für medizinische Zwecke; Zellstoffwatte für medizinische Zwecke; Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse; Watte in Form von Stäbchen für medizinische Zwecke; Watte für medizinische Zwecke; Verbandmull; Verbandmaterial; Verbandkästen [gefüllt]; Tupfer für medizinische Zwecke; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Sterilisationslösungen; Reinigungsmittel [Präparate] zum Sterilisieren von zahnärztlichen Geräten; Präparate zur Desinfektion der Luft; Pflaster; Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Medizinische Lotionen; Medizinische Cremes; Kompressen zur Verwendung als Verbandmaterial; Kältesprays für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Gaze für Verbände; Feuchttücher, getränkt mit einer pharmazeutischen Lotion; Desinfektionsmittel; Mundpflegestäbchen für die Mundhygiene; Applikatoren für pharmazeutische Zwecke
8
Rasierapparate; Rasierer; Rasierklingen
9
Wegwerfbare Latexhandschuhe für den Laborgebrauch; Thermometer; Schutzmasken; Kopfschutz; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Filter für Atemmasken; Dosiergeräte; Brillen für Schutzzwecke; Bekleidung zum Schutz vor Verletzungen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Atemmasken
10
Abdecktücher aus saugfähiger Zellstoffwatte zur Verwendung bei Operationen; Applikatoren für Verbandmaterial; Behälter für medizinische Abfälle; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten; Blutdruckmessgeräte; Chemisch aktivierte Kältekompressen für medizinische Zwecke; Chirurgischer Mundschutz; Chirurgische und Wundversorgungsausrüstung; Decken für medizinische Zwecke; Dentalsonden zur Verwendung für Zahnbehandlungen; Drainagebeutel für Wunden; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Gehörschutzgeräte; Handschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für veterinärmedizinische Zwecke; Handschuhe für zahnärztliche Zwecke; Intravenöse Beutel für medizinische Zwecke; Kanülen; Kissen für medizinische Zwecke; Laken [Tücher] für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Kittel; Medizinische Klammern; Medizinische Schläuche; Medizinische Spatel; Medizinische Speichellätzchen für diagnostische Zwecke; Mundschutz für medizinische Zwecke; Mundschutzmasken für medizinische Zwecke; Mundschutzmasken für veterinärmedizinische Zwecke; Mundschutzmasken für zahnärztliche Zwecke; Ohrstöpsel [Gehörschutz]; Schläuche für Kanülen; Schürzen für Chirurgen; Schutzhauben für das Haar für Zahnärzte; Speichel-Phiolen für die medizinische Diagnose; Speziell angepasste Behälter für die Entsorgung von medizinischen Instrumenten, Spritzen und anderem kontaminierten medizinischen Abfall; Stethoskope; Thermometer für medizinische Zwecke; Urinbeutel; Urinflaschen; Urintestbecher; Zahnmedizinische Apparate und Geräte; Mundspülbecher für zahnmedizinische Zwecke; Becher für medizinische Zwecke; Venenstaubinden; Naseneinsätze; Nasendilatatoren; Behälter für Zahnklammern; Behälter für Zahnschienen
21
Zahnbürsten; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Reinigungsstäbchen für medizinischen Instrumente; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Bürstenmachermaterial; Becher; Abfallbehälter
24
Bettwäsche und Decken; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Handtücher; Tücher [Laken]; Vliesstoffe; Waschhandschuhe
25
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
35
Beratung bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Beratung und Beratungsleistungen zur Warenbeschaffung für Dritte; Betriebswirtschaftliche Beratung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate
41
Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; Unterricht im Bereich der Hygiene; Organisation von Schulungen; Durchführung von Schulungen; Durchführung von Kursen [Unterricht] in Bezug auf das Rechtswesen; Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene
42
Beratungsdienste bezüglich Produktprüfungen; Beratungsleistungen zu Laborversuchen; Durchführung von Laboruntersuchungen; Labordienste
45
Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Beratung hinsichtlich Normen und Regularien in Bezug auf Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2023 | 202100461107 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 06. Mai 2022 | 202100461107 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. Dezember 2021 | 202100359582 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211160916