DECOPUR

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten] zum Aufbringen von Druckschichten, Strukturen, Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolien auf Werkstücke und Substrate; Prägewerkzeuge, insbesondere Prägestempel, Prägeplatten, Prägewalzen und Prägekissen, als Maschinenteile; Gießformen, Spritzgießformen und Prägeformen sowie Teile und Einsätze hierfür, Tiefziehformen, Strukturwalzen sowie Matrizen und Patrizen als Maschinenteile; Pressstempel als Maschinenteile; Kompressionswerkzeuge als Maschinenteile; Maschinen für die Folienverarbeitung; Maschinen und Werkzeuge [Maschinenteile] hierfür, zum Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Überfluten, Ziehen, Tiefziehen, Beschichten, Folieren, Drucken, Pressen, Prägen, Walzen, Extrudieren, Verkleben, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Formen und Thermoformen, insbesondere von Kunststoffen und Kunststoffteilen, und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für den Formenbau; Maschinen zum Übertragen und/oder Ausformen von Mustern, Dekoren und/oder Strukturen auf den Oberflächen von Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten; Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Thermoformverfahren und/oder Verfahren zur Kunststoff-Überflutung und zum Übertragen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen auf die geformten Artikel und/oder zum Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen der geformten Artikel; Formmaschinen zur Durchführung von Spritzgießverfahren und/oder Thermoformverfahren und/oder Verfahren zur Kunststoff-Überflutung und zum Versehen der geformten oder zu formenden Artikel mit Folien und/oder Beschichtungen mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen, insbesondere von Artikeln oder Substraten aus Kunststoff; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen], auch zur Verwendung mit anderen Maschinen; Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen], auch zur Verwendung mit anderen Maschinen; Artikelzuführungsmechanismen oder Substratzuführungsmechanismen [Maschinen] und Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen [Maschinen], auch zur Verwendung mit anderen Maschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 07 enthalten]; Steuerungen, Antriebe, Stellglieder, Regler, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Teile von Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Formen, Formteile, Formeinsätze, Halterungen, Stempel, Düsen, Spritzköpfe, Spritzeinheiten und Schließeinheiten, Kolben, Schnecken, Heizvorrichtungen und Kühlvorrichtungen, Vorrichtungen zur Erzeugung von pneumatischem Unterdruck, insbesondere Vakuum, und pneumatischem Überdruck, Vorrichtungen zum Härten von Materialien, insbesondere mit UV-Strahlung und/oder Elektronenstrahlen; Werkzeuge [Maschinenteile] und Werkzeugeinsätze [Maschinenteile] zum Ausformen von Mustern, Dekoren und/oder Strukturen auf den Oberflächen von Halbfabrikaten, Werkstücken und Substraten und zum Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden; Haltevorrichtungen [Maschinenteile] für Formeinsätze, Stempel und andere Maschinenteile oder Baugruppen; Teile und Bestandteile für sämtliche vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 07 enthalten]; Gehäuse, Gehäuseteile und Teile [soweit in Klasse 07 enthalten] für Maschinen und Werkzeugmaschinen, für Motoren [nicht für Landfahrzeuge], sowie für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, insbesondere aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff

16 Aufkleber, Etiketten, Überzüge, aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 16 enthalten, sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Werkstücke und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Substraten und Werkstücken; Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien zur Dekoration, Veredelung und/oder Beschichtung; Thermotransferfolien; Beschriftungen, Bänder sowie Blätter und Folien aus Papier als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel

17 Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Werkstücke und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung von Substraten und Werkstücken; Folien [Halbfabrikate] aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff zur Applikation auf Werkstücke, Halbfabrikate, Formteile, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Folien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, insbesondere zur Dekoration und/oder Herstellung von Substraten und Werkstücken insbesondere aus Kunststoff und/oder Kunststoff-Verbundmaterialien; dünne Folien mit einer Dekorschicht mit Dekorationselementen zum Dekorieren verschiedener Werkstücke und Substrate insbesondere aus Kunststoff und/oder Kunststoff-Verbundmaterialien, insbesondere durch Spritzgießen, Hinterspritzen, Gießen, Thermoformen, Tiefziehen, Überfluten, Heißprägen, Kaltprägen oder durch Folientransfer; Kunststoffteile und andere Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; teilweise bearbeitete Kunststoffe; Halbfabrikate, nämlich Formteile aus Kunststoff und/oder Verbundmaterialien, insbesondere hergestellt durch Spritzguss, Tiefziehen, Überfluten und/oder Thermoformen, insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunstharze [Halbfabrikate] und deren Verbindungen [Halbfabrikate]; Gießformen, Spritzgussformen und Tiefziehformen, soweit in Klasse 17 enthalten; Bänder, Bahnen, Folien, Blätter, Hüllen und Laminierfolien, sowie Halbfabrikate in Form von Folien, Aufklebern, Etiketten, Überzügen, jeweils aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, außer für Verpackungszwecke, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Waren, Teile und Halbfabrikate aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff oder aus Kunststoff-Verbundmaterialien, nämlich Elemente, Formteile, Abdeckteile, Zierelemente, Dekorteile, Deckel, Abdeckungen, Verpackungen, Verpackungsteile, Verpackungsbehälter, Umhüllungen, Behälter, Verschlusselemente und Gehäuseteile, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; Spritzgussteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff [Halbfabrikate], insbesondere für den Fahrzeugbereich; Gehäuse und Gehäuseteile aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Fertig- und Halbfabrikate, nämlich Spritzgussteile aus Kunststoff als Funktionsteile, Gehäuseteile und/oder Abdeckteile; Halbfabrikate aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff in Form von Zierelementen, Dekorteilen, Deckeln und Abdeckungen, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen; technische Kunststoffteile als Halbfabrikate, insbesondere Kunststoff-Spritzgussteile, insbesondere für den Fahrzeugbereich

37 Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen und diesbezügliche Beratung betreffend Maschinen und deren Teile, insbesondere Maschinen zum Drucken, Prägen, Heißprägen, Kaltprägen, Walzen, Extrudieren, Laminieren, Kleben, Beschichten, Folieren, Erhitzen, Kühlen, Reinigen, Härten, Formen, Thermoformen, Verkleben, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Überfluten, Ziehen, Tiefziehen, Pressen, Prägen und Thermoformen und/oder Dekorieren, insbesondere von Kunststoffen und Waren aus Kunststoffen und betreffend Teile solcher Maschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Herstellung, die Bearbeitung, das Spritzgießen, Gießen, Überfluten, Formen, Thermoformen und die Dekoration von Kunststoff und Kunststoffwaren, betreffend die Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung, die Papierverarbeitung, die Folienverarbeitung, sowie für das Beschichten, Bedrucken und Lackieren; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Druckmaschinen, Verpackungsmaschinen sowie Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Aufrollmechanismen und Abrollmechanismen [Maschinen], Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen]; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Artikelzuführungsmechanismen, Substratzuführungsmechanismen, Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen [Maschinen]; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Inbetriebnahmedienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen und diesbezügliche Beratung betreffend Maschinen, insbesondere Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen, und deren Baugruppen und Teile, insbesondere betreffend Werkzeuge und Werkzeugeinsätze, Formen, Formteile, Formeinsätze, Stempel und Spritzköpfe, Düsen, Spritzgussformen, Tiefziehformen und Gießformen, Haltevorrichtungen, und deren Teile, Heizvorrichtungen und Kühlvorrichtungen, Vorrichtungen zum Härten von Materialien, Vorrichtungen zur Erzeugung von Unterdruck und/oder Überdruck, Vorrichtungen zum Ausformen von Mustern, Dekoren und/oder Strukturen, Vorrichtungen zum Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, und betreffend Spritzeinheiten und Schließeinheiten; Wartung und Pflege von Datenverarbeitungsgeräten

40 Materialbearbeitung und Materialverarbeitung für Dritte, insbesondere von Kunststoffen, Kunststoff-Verbundmaterialien und Teilen und Halbfabrikaten hieraus, mittels chemischer Behandlung, mechanischer Behandlung, thermischer Behandlung und/oder thermomechanischer Behandlung, insbesondere mittels Bohren, Fräsen, Schneiden, Stanzen, Drucken, Prägen, Walzen, Extrudieren, Pressen, Ziehen, Tiefziehen, Formen, Verkleben, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Blasen, Gießen, Spritzgießen, Hinterspritzen, Überfluten, Kleben, Schleifen, Polieren, Härten, Reinigen, Trocknen, Erhitzen, Kühlen, Lasern; kundenspezifische Auftragsfertigung von Folien, Kunststoffen und Teilen und Halbfabrikaten hieraus, insbesondere mittels Bohren, Fräsen, Schneiden, Stanzen, Drucken, Prägen, Walzen, Extrudieren, Laminieren, Pressen, Ziehen, Tiefziehen, Formen, Verkleben, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden, Blasen, Gießen, Spritzgießen, Hinterspritzen, Überfluten, Kleben, Schleifen, Polieren, Härten, Reinigen, Trocknen, Erhitzen, Kühlen, Lasern; Versehen von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren mit Bedruckungen, Beschichtungen und/oder Folien, insbesondere mit Prägefolien, Laminierfolien oder Transferfolien; Dekorieren, Bedrucken, Markieren und/oder Überziehen von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren mit Folien, insbesondere mit Prägefolien oder Laminierfolien; Beschichtung von Materialien, Halbfertigprodukten und Waren mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren; Oberflächenbehandlung und/oder Oberflächenbeschichtung von Materialien, Werkstücken, Halbfabrikaten und Waren mittels chemischer Verfahren, mechanischer Verfahren, thermischer Verfahren und/oder thermomechanischer Verfahren; Kunststoff- und Folienverarbeitung und -bearbeitung für Dritte; Kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]; kundenspezifische Auftragsfertigung von Maschinen, Maschinenteilen, Formen, Werkzeugen und Vorrichtungen für die Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung; kundenspezifischer Werkzeug- und Formenbau [Auftragsfertigung für Dritte], insbesondere für die Herstellung von Kunststoffteilen; Beratungsdienstleistungen betreffend sämtliche vorgenannten Dienstleistungen

42 Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung insbesondere mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Einsatz und Applikation von Folien in der Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; technische Beratung betreffend Formverfahren und Folienapplikationsverfahren sowie Verfahren der Kunststoff-Überflutung in der industriellen Produktion; technische Beratung betreffend Kunststoffformverfahren, Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung sowie betreffend Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; technische Beratung betreffend industrielle Fertigungsverfahren mittels Hinterspritzen, Gießen, Spritzgießen, Überfluten, Ziehen, Tiefziehen, Beschichten, Bedrucken, Walzen, Extrudieren, Laminieren, Pressen, Prägen, Formen, Verkleben, Stanzen, Trimmen, Zuschneiden, Ausschneiden und Thermoformen, insbesondere betreffend Kunststoffe und Kunststoffteile; technische Beratung betreffend Applikation von Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien auf Gehäuseteile, Spritzgussteile, Fahrzeugteile, Halbfabrikate, Werkstücke, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten, und/oder Oberflächenstrukturen; technische Beratung betreffend Übertragung und/oder Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten und/oder Oberflächenstrukturen in industriellen Fertigungsverfahren; technische Beratung betreffend Beschichtungsverfahren und betreffend Transferverfahren, insbesondere Folientransferverfahren; technische Beratung betreffend Kunststoffformung und gleichzeitige und/oder damit verbundene Ausformung und/oder Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Überziehen der geformten Artikel mit Folien und/oder Überfluten der geformten Artikel mit Kunststoffen; technische Beratung und Industriedesign-Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anbringung von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten und/oder Oberflächenstrukturen insbesondere auf Waren, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Halbfabrikaten, Werkstücken, Verpackungen, Verpackungsbehältern, Behältnissen, Verschlusselementen und Substraten; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Dekorelementen, Folienschichten, Dekorschichten, Mustern, Strukturen, Bedruckungen und Oberflächenstrukturen, insbesondere auf Waren, Gehäuseteilen, Spritzgussteilen, Fahrzeugteilen, Halbfabrikaten, Werkstücken, Verpackungen, Verpackungsbehältern, Behältnissen, Verschlusselementen und Substraten; technische Beratung, Industriedesign-Beratung und Industriedesign-Dienstleistungen betreffend Formmaschinen, Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen und deren Teile, insbesondere betreffend Werkzeuge und Werkzeugeinsätze, Haltevorrichtungen, Formen, Formteile, Formeinsätze, Stempel und Spritzköpfe, Tiefziehformen, Spritzgussformen und Gießformen, sowie Baugruppen und Teile hierfür; Entwicklung von Formen, Werkzeugen, Werkzeugmaschinen und Baugruppen und Teilen hiervon für Dritte; technische Beratung, Industriedesign-Beratung und Industriedesign-Dienstleistungen betreffend Formenbau; Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Design von Formen, Produkten und Produktteilen; Verpackungsdesign für Dritte; Beratungsdienstleistungen betreffend Produkt- und Verpackungsdesign; Industrielles und technisches Design; technologische Dienstleistungen in Bezug auf Design; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die Kunststoffindustrie, Verpackungsindustrie, Prägemaschinen, Spritzgießmaschinen, Formmaschinen, Druckmaschinen, Verpackungsmaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungs- und Folienabführungsmechanismen, Materialzuführungs- und Materialabführungsmechanismen, Aufrollmechanismen und Abrollmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Laminiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für solche Maschinen; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Anlagen und Vorrichtungen der industriellen Automatisierungstechnik; Installation, Wartung und Pflege von Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020211159349
Registernummer	302021115934

Anmeldedatum	24. September 2021
Veröffentlichungsdatum	05. November 2021
Eintragungsdatum	30. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist	05. November 2021
Ende Widerspruchsfrist	07. Februar 2022
Ablaufdatum	24. September 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2022	202200406938	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2022	202100362750	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2021	202100357933	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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