CARINO

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Werkzeugmaschinen und Industrieroboter für die Bearbeitung und Formgebung von Holz, Metallen, Glas, Kunststoffen und Mineralien, 3D-Drucker; Baumaschinen und Robotermechaniken [Maschinen] für den Einsatz im Bauwesen, nämlich Bulldozer, Roder [Maschinen], Bagger, Straßenbau- und Straßenpflastermaschinen, Bohrmaschinen, Gesteinsbohrmaschinen, Straßenkehrmaschinen; Maschinen zum Heben, Laden und Übertragen und Robotermechaniken [Maschinen] zum Heben, Laden und Übertragen, nämlich Aufzüge, Rolltreppen und Kräne; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierzucht, Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] für die Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmitteln; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Teile und Zubehör dafür, nämlich hydraulische und pneumatische Steuerungen für Motoren und Verbrennungsmotoren, Bremsen [außer für Fahrzeuge], Bremsbacken für Motoren, Kurbelwellen, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebegehäuse, Zylinder für Motoren, Kolben für Motoren, Turbinen, nicht für Landfahrzeuge, Filter für Motoren, Öl-, Luft- und Kraftstofffilter für Landfahrzeugmotoren für Landfahrzeugmotoren, Auspuffanlagen für Landfahrzeugmotoren, Auspuffkrümmer für Landfahrzeug-motoren, Motorzylinder für Landfahrzeuge, Zylinderköpfe für Landfahrzeuge, Kolben für Landfahrzeugmotoren, Vergaser für Landfahrzeuge, Kraftstoffumwandlungsanlagen für Landfahrzeugmotoren, Einspritzdüsen für Landfahrzeugmotoren, Kraftstoffsparvorrichtungen für Landfahrzeugmotoren, Pumpen für Landfahrzeugmotoren, Ventile für Landfahrzeugmotoren, Anlasser für Landfahrzeuge, Lichtmaschinen für Landfahrzeugmotoren, Zündkerzen für Landfahrzeugmotoren; Lager [Maschinenteile]; Rollen- oder Kugellager; Maschinen für die Montage und Demontage von Reifen; Wechselstromgeneratoren; Stromgeneratoren; Elektrische Generatoren; Mit Solarenergie betriebene Stromgeneratoren; Lackiermaschinen; Automatische Spritzpistolen für Farbe; Elektrische, hydraulische und pneumatische Stanzmaschinen und -pistolen; Elektrische Klebebandspender [Maschinen]; Elektrische Pistolen für Druckgas- oder Flüssigkeits-Spritzmaschinen; Elektrische Handbohrmaschinen; Elektrische Handsägen; Elektrische Stichsägemaschinen; Spiralmaschinen; Druckluftmaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Fahrzeugwaschanlagen; Elektrische und gasbetriebene Schweißgeräte; Elektrische Lichtbogenschweißgeräte; Elektrische Lötgeräte; Elektrische Lichtbogenschneidgeräte; Elektroden für Schweißmaschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen; Füll-, Verschließ- und Versiegelungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Sortiermaschinen; Elektrische Verpackungsmaschinen zum Verschließen und Versiegeln von Kunststoffen; Maschinen für die Textilverarbeitung; Nähmaschinen; Pumpen, ausgenommen Teile von Maschinen oder Motoren; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Selbstregulierende Kraftstoffpumpen; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Zerdrücken, Mischen und Zerkleinern von Lebensmitteln; Waschmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Wäscheschleudern [nicht beheizt]; Elektrische Reinigungsmaschinen; Maschinen zum Reinigen von Fußböden, Teppichen oder Bodenbelägen; Staubsauger und Teile davon; Verkaufs- und Warenautomaten; Galvanisierungs- und Elektroplattiergeräte; Elektrische Türöffner und -schließer; Gelenke und Dichtungen [Motorenteile]; Gasgeneratoren; Acetylengeneratoren; Sauerstoffgeneratoren; Stickstoffgeneratoren

8 Gabeln; Löffel; Messer; Nichtelektrische Schneidmesser; Schneidwerkzeuge und Schäler für den Küchengebrauch, einschließlich solcher aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen; Messer [Waffen]; In dieser Klasse enthaltene Werkzeuge und Geräte für die persönliche Schönheitspflege; In dieser Klasse enthaltene Werkzeuge und Geräte zum Rasieren, Epilieren, für die Maniküre und Pediküre; Elektrische Handlockenstäbe; Haarglättgeräte; Scheren; In dieser Klasse enthaltene handbetätigte [nichtelektrische] Handwerkzeuge für die Reparatur von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen sowie zur Verwendung im Bauwesen, in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft, soweit es sich nicht um Elektrowerkzeuge handelt; Elektrische Bügeleisen; Nichtelektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen

9 Messgeräte und -ausrüstungen, einschließlich solcher für wissenschaftliche, nautische, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer; Amperemeter; Voltmeter; Hygrometer; Prüfgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Fernrohre; Periskope; Richtungskompasse; Geschwindigkeitsmesser; Laborgeräte; Mikroskope; Lupen; Destillierkolben [Laborgeräte]; Öfen und Brennöfen für Laborversuche; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Fotoapparate; Fotokameras; Fernsehgeräte; Videorecorder; CD- und DVD-Player und -Recorder; MP3-Player; Computer; PCs; Tablet-Computer; Mikrofone; Lautsprecher; Kopfhörer; Telekommunikationsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Bildwiedergabegeräte; Computer-Peripheriegeräte; Handys; Abdeckungen für Handys; Telefonapparate; Computerdrucker; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Fotokopiergeräte; Magnetische und optische Datenträger und darauf aufgezeichnete Computersoftware und Programme; Herunterladbare und aufzeichenbare elektronische Veröffentlichungen; Kodierte magnetische und optische Karten; Antennen; Satellitenantennen; Verstärker für Antennen; Teile der vorgenannten Waren; Fahrkartenautomaten; Geldautomaten [ATM]; Elektronische Bauteile, die in den elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten verwendet werden; Halbleiter; Elektronische Schaltungen; Integrierte Schaltungen; Chips [integrierte Schaltungen]; Dioden; Transistoren [elektronisch]; Magnetköpfe für elektronische Geräte; Elektronische Schlösser; Photozellen; Fernbedienungsapparate zum Öffnen und Schließen von Türen; Optische Sensoren; Zähler und Mengenmesser zur Verbrauchsmengenmessung; Automatische Zeitschaltuhren; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Sicherheitswesten; Lebensrettende Geräte und Ausrüstungen; Brillen, Sonnenbrillen, Optische Linsen und angepasste Waren hierfür, nämlich Etuis, Behälter, Teile und Komponenten davon; Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern oder Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Stecker; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Elektrische Schalter; Stromunterbrecher; Sicherungen; Beleuchtungsvorschaltgeräte; Batterie-Starterkabel; Elektrische Leiterplatten; Elektrische Widerstände; Elektrische Anschlussdosen; Transformatoren [Elektrizität]; Elektrische Adapter; Batterieladegeräte; Elektrische Türklingeln; Elektrische und elektronische Kabel; Batterien; Elektrische Akkumulatoren; Alarmanlagen und Diebstahlwarnanlagen, außer für Fahrzeuge; Elektrische Klingeln; Signalapparate und -instrumente; Leuchtende oder mechanische Verkehrsschilder; Feuerlöschapparate; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerwehrschläuche; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Radargeräte; Sonare; Nachtsichtgeräte und -instrumente; dekorative Magnete; Metronome

11 Beleuchtungsanlagen; Leuchten für Fahrzeuge und Innen- und Außenräume; Heizungsanlagen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder mit Elektrizität betrieben werden; Zentralheizungskessel; Heizkessel für Heizungsanlagen; Heizradiatoren; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Öfen; Küchenherde; Herde; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Dampf- und Nebelgeneratoren; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Anlagen zur Klimatisierung und Belüftung; Kühlanlagen; Gefriertruhen; Elektrische und gasbetriebene Geräte, Anlagen und Apparate zum Kochen, Trocknen und Sieden, nämlich Herde, elektrische Kochtöpfe, elektrische Warmwasserbereiter, Grills, elektrische Wäschetrockner; Elektrische Kochtöpfe; Elektrische Warmwasserbereiter; Grills; Elektrische Wäschetrockner; Haartrockner; Handtrocknungsgeräte; Sanitärinstallationen; Hähne; Duschanlagen; Toiletten [WCs]; Dusch- und Badekabinen; Badewannen; Toilettensitze; Spülbecken; Handwaschbecken [Teile von Sanitäranlagen]; Wasserenthärtungsgeräte; Wasserreinigungsgeräte; Wasserreinigungsanlagen; Abwasserreinigungsanlagen; Elektrische Bettwärmer und elektrische Bettdecken, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Kissenwärmer; Elektrische oder nichtelektrische Fußwärmer; Wärmflaschen; Filter für Aquarien; Filtriergeräte für Aquarien; Industrielle Anlagen für Koch-, Trocknungs- und Kühlzwecke; Pasteurisiergeräte; Sterilisatoren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020211158784
Registernummer	302021115878

Anmeldedatum	23. September 2021
Veröffentlichungsdatum	06. Mai 2022
Eintragungsdatum	05. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist	06. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist	08. August 2022
Ablaufdatum	23. September 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. September 2023	202300299182	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2022	202200385487	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2022	202200133117	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. April 2022	202100357404	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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