302021115158 Logo (DPMA, 08.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021115158 wurde als Bildmarke am 08.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211151585 |
| Registernummer | 302021115158 |
| Anmeldedatum | 08. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 08. September 2031 |
Markeninhaber
64385 Reichelsheim
DE
Markenvertreter
41460 Neuss
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beschichtungsmaschinen; Plasmaätzmaschinen; Plasmaschweißmaschinen; Plasmalichtbogenbrennmaschinen; Plasma-Oberflächenbehandlungsmaschinen; Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln [gewerblich]; Plasmaschneidgeräte; Plasmaspritzgeräte; Hochfrequenzschweißmaschinen; Maschinen zur Bearbeitung von Gegenständen mit Prozessgasen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparate und -instrumente; Magnetrons; Apparate und Instrumente zur Energieversorgung von Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparaten und -instrumenten sowie von Magnetrons; Wellenleiter und Wellenleiterkomponenten, jeweils insbesondere für den Hochfrequenz-, Mikrowellen- und Millimeterwellen-Bereich; Apparate und Instrumente zum Erzeugen, Übertragen, Leiten, Umwandeln, Fokussieren und Regeln von Mikrowellen sowie hochfrequenten Strahlungen sowie Teile der vorangehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Verstärker, Antennen, Dämpfungsglieder, Koppler, Detektoren, Modulatoren, Demodulatoren, Modems, Oszillatoren, Phasenschieber, Konverter, jeweils insbesondere für den Hochfrequenz-, Mikrowellen- und Millimeterwellen-Bereich; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität einschließlich Signalvereiniger, Frequenzdetektoren, Dioden, Begrenzer, Sender, Empfänger, Transponder, Konverter, Schalter, Synthesizer, Transformatoren, Übertrager, Wandler und integrierten Schaltungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Lichtwellenleiter; Lichtwellenleiterkomponenten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Mikrowellenkupplungen; Bauteile für Mikrowellengeräte; Mikrowellenöfen für den Laborgebrauch; Hochfrequenzgeräte; Hochfrequenzschaltnetzteile
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Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte; Mikrowellenherde; Mikrowellenherde, -geräte und -öfen für industrielle Zwecke; Mikrowellengeräte für die pharmazeutische Industrie sowie für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Desinfektions- und Sterilisationsapparate für die pharmazeutische Industrie sowie für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Behältern, Instrumenten und Apparaten; Apparate zum Erhitzen von Nahrungsmitteln
37
Installation, Wartung und Reparatur von wissenschaftlichen, Vermessungs-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparaten und -instrumenten sowie insbesondere von Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparaten und -instrumenten, von Mikrowellengeräten für die pharmazeutische Industrie sowie für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, von Plasma-Oberflächenbehandlungsmaschinen, von Magnetrons, von Apparaten und Instrumenten zur Energieversorgung von Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparaten und -instrumenten sowie von Magnetrons, von Apparaten und Instrumenten zum Erzeugen, Übertragen, Leiten, Umwandeln, Fokussieren und Regeln von Mikrowellen sowie hochfrequenten Strahlungen, sowie von Teilen der vorangehend genannten Waren
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Behandlung und Beschichtung von Metalloberflächen; Aufbringen von Beschichtungen durch thermisches Plasmaspritzen; Aufbringen von Beschichtungen durch physikalische Gasphasenabscheidung; Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungsmitteln auf Metall und Kunststoffen; Aufbringen von Beschichtungen durch Vakuumbedampfungsmethoden; Beschichten durch Plasmanitrieren
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Schulung auf technischen und naturwissenschaftlichen Gebieten; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Veranstaltung und Durchführung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, Workshops (Ausbildung) und Seminaren
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung; technische Projektplanungen; Entwurf und Entwicklung von wissenschaftlichen, Vermessungs-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparaten und -instrumenten sowie insbesondere von Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparaten und -instrumenten, von Magnetrons, von Apparaten und Instrumenten zur Energieversorgung von Mikrowellen-, Hochfrequenz- und Plasmaerzeugungsapparaten und -instrumenten sowie von Magnetrons, von Apparaten und Instrumenten zum Erzeugen, Übertragen, Leiten, Umwandeln, Fokussieren und Regeln von Mikrowellen sowie hochfrequenten Strahlungen, sowie von Teilen der vorangehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Mai 2023 | 202300178461 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2022 | 202200044396 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2022 | 202100346299 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211151585