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Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken [soweit in Klasse 07 enthalten] einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Maschinen und Geräte für die Bekleidungs-aufbereitung im Haushalt zum Bügeln von Bekleidungsstücken; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte, elektrische Dampfreiniger und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, Reinigungsdüsen und Reinigungsaufsätze, alle für Staubsauger

9 Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte [elektrisch, elektronisch] für Haushalts- und Küchenmaschinen und -Geräte; elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung; Thermostate und Thermometer; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; Vermessungs-, optische, Mess- und Kontrollapparate und - instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; elektronische Baugruppen; Apparate für die Datenübermittlung; Datenkommunikationsgeräte- und ausrüstung; Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Computerspiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Datenbanken [gespeichert oder herunterladbar]; elektronische Publikationen [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; herunterladbare elektronische Newsletter; Fotografien [gespeichert oder herunterladbar]; Hörbücher und Audiodateien [gespeichert oder herunterladbar]; Videos und Videodateien [gespeichert oder herunterladbar]; aufgezeichnete Dateien [gespeichert oder herunterladbar]; Software und/oder gespeicherte oder herunterladbare digitale Daten; Aufzeichnungsträger für Ton, Bild, Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen [elektrisch], Eierkocher, Fritteusen [elektrisch]; Küchenmaschinen mit integrierter Koch- und Bratfunktion sowie mit integrierter Mix-, Schneide-, Hack-, Mahl-, Rühr-, Knet- und Wiegefunktion; Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen [nicht für medizinische Zwecke]; Heizkissen [nicht für medizinische Zwecke], Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren; Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Luftreinigungsapparate, Wasserionisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membrangeräte in Form von Filtern für die Reinigung von Wasser; elektrostatische Filter zur Wasserfiltration; elektrostatische Luftfilter; Filter für Abzugshauben; Filter für Beleuchtungsgeräte; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; elektrisch beheizte Zimmerterrarien für Pflanzen; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Maschinelle Zapfvorrichtungen [Zapfgeräte] für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken [ausgenommen Verkaufsgeräte]; Maschinen und Geräte für die Bekleidungsaufbereitung im Haushalt zum Desodorieren und Sterilisieren von Bekleidungsstücken

16 Papier; Pappe; Pappschachteln; Geschenkkästen aus Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften [Magazine]; Packmaterialien aus Kunststoff; Geschenkgutscheine; Staubbeutel aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Etiketten aus Papier oder Pappe; Feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Kochbeutel für Gargeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]

21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülltonnen aus Kunststoff, Müllgefäße und Müllkübel; Eimer aller Art, insbesondere Abfalleimer; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Haushaltsreinigungsgegenstände, insbesondere Tücher für den Haushalt; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Putzzeug; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21enthalten sind; Zimmerterrarien für Pflanzen, Pflanzenbehälter, Untertassen und Tabletts für Pflanzenbehälter, Blumentöpfe, Übertöpfe für Blumentöpfe, Saatschalen, Gießkannen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

35 Vermittlung von Köchen

37 Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, einschließlich Gas, betriebenen Hausgeräten; Beratung in Bezug auf die Installation von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, einschließlich Gas, betriebenen Haushaltgeräten und –apparaten

41 Durchführung von Kochkursen; Vermittlung von Kochkursen oder Kochevents; Beratung in Bezug auf die Organisation von Kochwettbewerben, Kochkursen und Kochevents

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211145070
Registernummer	302021114507
Internationale Marke	Nr. IR1682351, 17. Oktober 2024

Anmeldedatum	26. August 2021
Veröffentlichungsdatum	03. Dezember 2021
Eintragungsdatum	02. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist	03. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist	03. März 2022
Ablaufdatum	26. August 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2022	202100406402	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. November 2021	202100327355	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

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