H – Infos zur Marke Nr 3020211144988 (DPMA, 26.08.2021)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlösch- und Brandschutzmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost, Düngemittel, Dünger; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Mittel; Frostschutzmittel; technische Gase; chemische Zusatzmittel [Additive] für Treibstoffe aus Erdölprodukten sowie für technische Öle und Heizöle; chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, zur Abgasreduktion und zur Vermeidung des Ausstoßes von Schadstoffen in Abgasen; Hydraulikflüssigkeiten; chemische Zusätze für Hydraulikflüssigkeiten; Öle für Bremsen und Hydraulikkreise und -puffer [Hydraulikflüssigkeiten]; Chemikalien zum Kraftstoffsparen; chemische Fett- und Schmiermittelzusätze; destilliertes Wasser

2 Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten; Mittel zur Rostbekämpfung

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Autowaschmittel; Handreinigungsmittel; Cremes zur Handpflege

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Heizöl; Dieselkraftstoff; Benzin; flüssige Gase; Gasgemische; in Flaschen abgefülltes Gas; Erdgas; verflüssigtes Erdgas; Holzpellets [Brennstoffe]; Holzkohle als Brennstoff; Holzbriketts; fossile und synthetische Brennstoffe; Alkohol [Brennstoff]; Kohle [Brennstoff]; nicht chemische Zusätze für technische Öle, Fette, Kraftstoffe, Brennstoffe und Schmiermittel

9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Feuerlöschgeräte; codierte Karten mit Identifizierungs- und Bezahlfunktion und diesbezügliche Eingabe- und Lesegeräte; Computersoftware zur Verwendung bei und zur Verarbeitung von mobilen Zahlungen und kontaktlosen Transaktionen über mobile Endgeräte, insbesondere zur Übertragung, Verarbeitung, Erleichterung, Überprüfung und Authentifizierung von Kredit- und Debitkarteninformationen und -transaktionen und Zahlungsinformationen; Computersoftware zur Gewährleistung der Sicherheit von mobilen Zahlungen und kontaktlosen Transaktionen; Computersoftware zur Verwendung in Verbindung mit Kundentreueprogrammen und Kundenkarten

35 Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels, auch über das Internet und andere globale Kommunikationsnetzwerke, im Bereich chemische Erzeugnisse und Additive und Zusätze für chemische Erzeugnisse, im Bereich Farben und Korrosionsschutz, im Bereich Reinigungs- und Pflegemittel, im Bereich Kraftstoffe, Brenn- und Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Additive und Zusätze für Kraftstoffe, Brenn- und Betriebsstoffe und Schmierstoffe, im Bereich Lagerbehälter, Umschlaganlagen, Pumpen, Zapf- und Anlagentechnik, im Bereich elektrische und elektronische Bezahl- und Identifizierungssysteme, und im Bereich Getränke und Lebensmittel; Präsentation von Waren zu Verkaufszwecken [für Dritte]; Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten hinsichtlich Kraft-, Brenn- und Betriebsstoffen

36 Finanzdienstleistungen und Geldgeschäfte; Versicherungsdienstleistungen; Immobilienwesen; Abwicklung von Zahlungen mit Kredit- und Debitkarten; Durchführung und Dokumentation von Finanztransaktionen; elektronische Zahlungsdienstleistungen; Durchführung von sicheren Finanztransaktionen, insbesondere mobilen Zahlungen im Einzelhandel und/oder Großhandel, insbesondere für Tankstellen und das Fuhrparkmanagement

37 Bau- und Reparaturarbeiten in Bezug auf Tankstellenausrüstungen sowie Tank-, Gas- und Stromanlagen; Installationsarbeiten in Bezug auf Tankstellenausrüstungen sowie Tank-, Gas- und Stromanlagen; Betrieb von Tankstellen, nämlich Tankdienste für Fahrzeuge; Reinigung von Fahrzeugen; Reinigung von Tanks und Tanklagern; Reparatur und Wartung von Tankstellenausrüstungen; Reparatur und Wartung von Gas- und Stromanlagen; Betrieb von Stromtankstellen [Ladestationen]; Erdöl- und Erdgasbohrungen

40 Kundenspezifisches Zurichten und Mischen von technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Betriebs- und Brennstoffen; Vermischen von fossilen und synthetischen Ölen, Fetten, Schmiermitteln, Betriebs-und Brennstoffen [Blending]; Aufbereitung von Altöl; Recycling von Schmiermitteln

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Raststätten und Autohöfen; Verpflegung von Gästen in Raststätten und Autohöfen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211144988
Registernummer	302021114498
Internationale Marke	Nr. IR1681692, 01. Juli 2024

Anmeldedatum	26. August 2021
Veröffentlichungsdatum	17. Dezember 2021
Eintragungsdatum	12. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist	17. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist	17. März 2022
Ablaufdatum	26. August 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2024	202300418643	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2023	202300358630	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2022	202100422083	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. November 2021	202100327106	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

H

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Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

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