302021114288 Logo (DPMA, 20.08.2021)
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Die Deutsche Marke 302021114288 wurde als Bildmarke am 20.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211142888 |
| Registernummer | 302021114288 |
| Internationale Marke | Nr. IR1677319, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 20. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2022 |
| Ablaufdatum | 20. August 2031 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Behälter aus Metall; Silos aus Metall; Schüttgutsichter aus Metall; Abfallbehälter aus Metall für industrielle Zwecke; Rohre und Behälter aus Metall mit Beschichtungen zum Schutz vor Verschleiß; Rohre aus Metall; Rohranschlussteile aus Metall; Rohrbogen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Förderrohre aus Metall; Förderrohrbögen aus Metall; Rohrweichen aus Metall; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Beschichtungswerkstoffe aus Metallen, Metalloxiden und Metall-Legierungen zur Beschichtung von Maschinenbauteilen und Anlagenbauteilen zum Schutz vor Verschleiß; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten
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Förderanlagen zum Transport von Schüttgütern; Fördermaschinen zum Transport von Schüttgütern; Maschinelle Material-Aufbereitungsanlagen für die Handhabung von Schüttgütern; Abscheider; Mischer; Austragsgeräte zum Entleeren von Schüttgütern aus Behältern; Filter; Ventile; Schieber; Verteilergeräte; Pumpen; Gebläse; Kompressoren; Klassierer; Müll- und Abfallfördermaschinen; Abfallkompaktierungsmaschinen; Abfallkonverter; Abfallpressen; Abfallschneidemaschinen; Abfallsortiermaschinen; Abfallverwertungsmaschinen; Abfallzerkleinerer und -verdichter; Müll- und Abfalltrennmaschinen; Ventile [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Dosier- und Austrags-Schneckenmaschinen; Zellenradschleusen für pneumatische oder hydraulische Förderanlagen zum Transport von Fördergütern; Weichen für pneumatische oder hydraulische Förderanlagen zum Transport von Schüttgütern; Maschinen zum Befüllen von Behältern; Apparate für die Entnahme einer Schüttgutprobe aus der Förderanlage; Vorrichtungen zum Einbringen von Schüttgut in eine pneumatische oder hydraulische Förderanlage zum Transport von Schüttgütern; Zuführvorrichtungen für pneumatische oder hydraulische Förderleitungen für Schüttgüter; Extruder; Teile von Extrudern, insbesondere Schneckenelemente, Knetelemente, Gehäusebauteile [Maschinenteile]; Granuliereinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
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Computersoftware, insbesondere Software zum Entwerfen, Planen, Analysieren und Optimieren von Maschinen; Software zum Entwerfen, Planen, Analysieren und Optimieren von industriellen Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen, insbesondere für Schneckenmaschinen; Software für die Steuerung und Überwachung von Maschinen, insbesondere von Schneckenmaschinen; Software zur Überwachung, Steuerung und Auswertung von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Software zur Simulation von Anlagen und Maschinen, insbesondere von Schneckenmaschinen und Maschinenprozessen, insbesondere für Schneckenmaschinen, sowie von Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Simulationssoftware; Optimierungssoftware; Software für die 3D-Simulation von industriellen Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen, Produktionssystemen und Recyclingprozessen; Software für die 3D-Planung von industriellen Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Software für die Automatisierung industrieller Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Software für die Optimierung industrieller Verfahren, insbesondere von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Datenbanken; Softwareprogramme zur Datenverarbeitung; Computerhardware; Datenverarbeitungsgeräte; Computerperipheriegeräte, insbesondere zur Steuerung von Maschinen und zur Auswertung von Produktions- und Maschinendaten; alle vorstehenden Waren nur zur Verwendung in Anlagen und in Verbindung mit Maschinen für das Recycling von Kunststoffen, die nicht über KI-bezogene Fähigkeiten verfügen
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Schüttgut-Wärmetauscher nicht als Teile von Maschinen; Heizgeräte zur Verwendung bei der Behandlung von Abfallstoffen
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Wartung und Reparatur von Maschinen, Um- und Aufrüstung von Maschinen; Installationsdienstleistungen bezüglich Computerhardware, Datenverarbeitungsgeräten, Peripheriegeräten, insbesondere zur Steuerung von Maschinen und zur Auswertung von Produktions- und Maschinendaten; Installation von Hardware und Leitungen für den Internetzugang, von Telekommunikationsgeräten, von Computernetzgeräten und informationstechnischen Geräten sowie Installation von technischen Anlagen, insbesondere zum Zweck der Automatisierung von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen und zur Vernetzung von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an Extrudern, Granuliereinrichtungen, Förderanlagen, Fördermaschinen, Abfallbehandlungsmaschinen, insbesondere Abfallfördermaschinen, Abfallkompaktiermaschinen, Abfallkonvertern, Abfallpressen, Abfallschneidemaschinen, Abfallsortiermaschinen, Abfallverwertungsmaschinen, Abfallzerkleinerern, Abfallverdichtern, Müll- und Abfalltrennmaschinen; Aufbringung von Oberflächenbeschichtungen zum Schutz vor Verschleiß- und Korrosion; Beschichten zur Reparatur von industrietechnischen Anlagen, Maschinen und Maschinenteilen; Beschichten zur Wartung von industrietechnischen Anlagen, Maschinen und Maschinenteilen
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Recyclingdienstleistungen; Bereitstellung von Informationen zum Recycling von Abfall; Information, Beratung und Consulting zum Recycling von Abfall und Müll; Materialbearbeitung mit Chemikalien zum Schutz vor Verschleiß und Korrosion; Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinen und auf Maschinenbauteile; Aufbringen verschleißfester Beschichtungsmittel auf Metall; Materialbearbeitung durch Beschichten eines Gegenstandes zur Oberflächenvergütung und/oder Verbesserung des Verschleißverhaltens; Aufbringen von Oberflächenschutzbeschichtungen an Maschinen und technischen Anlagen; Aufbringen verschleißfester Beschichtungen auf Maschinenbauteile; Metallbearbeitung; Dienstleistungen der Metallbearbeitung und Metallbehandlung
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Veranstaltung und Durchführung von Schulungen; Ausbildung; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Natur und Umwelt; Ausbildung und Schulung in Bezug auf Recycling
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten im Bereich von Recyclingprozessen, insbesondere im Bereich von Kunststoffmaterial-Recyclingprozessen; Durchführen von Analysen und Qualitätskontrollen von recyceltem Material; Erstellung, Pflege, Aktualisierung, Aufbereitung, Verteilung, Installation, Anpassung, Wartung, Vermietung, Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung und Wartung von Software und Computerprogrammen; Entwicklung, Aktualisieren und Pflege von Software, Datenbanken und Computerprogrammen; Beratungsdienste in Bezug auf Software und Computerprogramme; Software as a Services [SaaS] mit Software zum Entwerfen und Planen von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen, insbesondere für Schneckenmaschinen; Software as a Services [SaaS] mit Software für die Steuerung und Überwachung von Maschinen, insbesondere von Schneckenmaschinen; Software as a Services [SaaS] mit Software zur Überwachung, Steuerung und Auswertung von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen; Software as a Services [SaaS] mit Software zur Simulation von Maschinen, insbesondere von Schneckenmaschinen, Maschinenprozessen und Recyclingprozessen, insbesondere für Schneckenmaschinen, sowie von Produktionsprozessen; technische Planung und Beratung, Entwicklung und Installation von Software, kundenspezifische Softwareanpassung, technologische Beratungsdienstleistungen; Erarbeitung kundenspezifischer Lösungen, nämlich Entwicklung von Software insbesondere zur Automatisierung von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen und zur Vernetzung von Maschinen; Installation von Computersoftware, insbesondere zum Zweck der Automatisierung von Maschinenprozessen, Produktionsprozessen und Recyclingprozessen und zur Vernetzung von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2024 | 202100398634 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 29. Februar 2024 | 202400080857 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. März 2022 | 202100398634 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. Oktober 2021 | 202100323277 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211142888