RB

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RB wurde als Wort-Bildmarke am 18.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Braun #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 25. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211141121
Registernummer 302021114112
Anmeldedatum 18. August 2021
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2022
Eintragungsdatum 13. Januar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2022
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2022
Ablaufdatum 18. August 2031

Waren und Dienstleistungen

9 Taschen, Koffer, Etuis, Riemen und Tragegurte für Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere für Mobiltelefone, Funkgeräte, Pager, Mess- und Prüfgeräte; Taschen, Etuis, Koffer, Riemen und Tragegurte für optische Apparate und Instrumente, insbesondere für Ferngläser, Fernrohre, Zieloptiken, Nachtsichtgeräte; Etuis, Taschen, Koffer, Riemen und Tragegurte für Scanner und Fotoapparate; Kleinlederwaren aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen, nämlich Bänder und Riemen zum taschenartigen umhängen von elektronischen Geräten, insbesondere Mobiltelefonen; Alle vorgenannten Waren insbesondere aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen
14 Kleinlederwaren aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen, nämlich Schlüsselanhänger, Armbänder, Uhrenbänder
16 Etuis für Stifte; Etuis für Pinsel; Etuis für Zeichenzubehör; Schreibmappen; Schreibunterlagen; Schutz- und Schmuckumschläge für Druckereiwaren; alle vorgenannten Waren insbesondere aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen
18 Taschen; Koffer; Etuis, nämlich Kreditkartenetuis, Führerscheinetuis, Krawattenetuis für die Reise, Schlüsseletuis, Telefonkartenetuis, Visitenkartenetuis, Zeitkartenetuis [Brieftaschen]; Riemen; Tragegurte; Leinen für Haustiere; Halsbänder für Haustiere
21 Kleinlederwaren aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen, nämlich Untersetzer für Getränkeflaschen und -gläser, Serviettenringe und -halter
24 Kleinlederwaren aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen, nämlich Platzdecken
25 Bekleidung, insbesondere Gürtel, Leibriemen, Hosenträger, Handschuhe, Kopfbedeckungen
26 Kleinlederwaren aus Leder, Lederimitationen und Lederersatzstoffen, nämlich Schlüsselbänder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2023 202300409334 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2022 202200020641 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. März 2022 202200116933 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2022 202200034519 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2022 202100319673 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211141121