Gelato Rizzi EISMANUFAKTUR – Infos zur Marke Nr 3020211137892 (DPMA, 12.08.2021)

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Die Deutsche Marke Gelato Rizzi EISMANUFAKTUR wurde als Wort-Bildmarke am 12.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Grün #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Stilisierte Flaggen #Blau #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Flaggen in Form einer Banderole #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Eine Flagge #Briefe in schweren Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211137892
Registernummer	302021113789

Anmeldedatum	12. August 2021
Veröffentlichungsdatum	17. Dezember 2021
Eintragungsdatum	16. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist	17. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist	17. März 2022
Ablaufdatum	12. August 2031

Markeninhaber

Daniel Rizzi

49170 Hagen
DE

Markenvertreter

Busse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

49084 Osnabrück DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten für Eis und eishaltige Getränke

12 Fahrbare Eiswagen und Fahrräder als Verkaufsstände für Eis

30 Eis; gefrorener Joghurt; Sorbets; Eiskuchen; Eiskaffee; Eisgetränke auf Schokoladenbasis; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Kaffee; Tee; Kakao

32 Eisgekühlte Fruchtgetränke; Eisgetränke auf Fruchtbasis

35 Vermietung von Eisautomaten für Verkaufszwecke; Vermietung und Verpachtung von Verkaufsautomaten für Eis und eishaltige Getränke; Vermietung und Verpachtung von [mobilen] Verkaufsständen für Eis und eishaltige Getränke

39 Befüllen von Automaten und Behältern; Transportdienstleistungen unter Einschluss von Kühltransporten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. April 2022	202100424897	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. November 2021	202100316373	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen