302021113628 Logo (DPMA, 10.08.2021)
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Die Deutsche Marke 302021113628 wurde als Bildmarke am 10.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211136284 |
| Registernummer | 302021113628 |
| Internationale Marke | Nr. IR1657703, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 10. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 10. August 2031 |
Markeninhaber
95213 Münchberg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel
10
Medizinische Apparate und Instrumente insbesondere für die Infusion, Transfusion, Dialyse, Gasversorgung, Ernährung, Analytik, Diabetik, Herzchirurgie; medizinische Katheter und Kathetersysteme insbesondere zur Messung, Anzeige, Weiterleitung und Auswertung medizinischer, insbesondere physiologischer Parameter; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; medizinische Analysegeräte; Sensorapparate für medizinische Diagnosezwecke; medizinische Diagnosegeräte und Zubehör wie Messkatheter zum Erfassen von Druck, Temperatur, Sauerstoffgehalt, Glucosegehalt sowie elektronische Auswerte- und Speichereinheiten und klinische Monitore, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Drainageröhren; medizinische Elektroden; medizinische Irrigatoren; medizinische Sonden; medizinische Tropfenzähler; medizinische Tropfenzählfläschchen; Vernebler für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Atemgeräte und Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten, für die künstliche Beatmung; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; chirurgische Apparate und Instrumente; chirurgische Fäden; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Defibrillationsgeräte; Dialysegeräte; Gastroskope; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Kanülen; Suspensorien [Tragbinden]; Trokare; medizinische Führungsdrähte; urologische Apparate und Instrumente; veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinischer Präzisionsspritzguss; chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Geräte für die Dialysetherapie; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Teile, Bestandteile und Zubehör der vorbezeichneten medizinischen Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Klammern, Beutel für medizinische Flüssigkeiten, Pumpen, Spritzen, Nadeln, Stopfen, Schläuche, Stents, Adaptoren, Verbindungsstücke, Anschlüsse, Blutfilter und Blutbeutel für die Transfusionsmedizin und die Hämatologie; Geräte und Einmal-Artikel für die Hämatologie und Transfusionsmedizin, nämlich Transfusionsbeutel, Schläuche und Konnektoren; Geräte für die Apherese und Zubehör hierzu, nämlich Zellseperationssets, Leerbeutel, Beutelpressen; Geräte für die Autotransfusion und Zubehör hierzu, nämlich Sets für die Blutreinigung und Plasmasequestration, Behälter zum Sammeln des Blutes, Saugschläuche; Geräte für die Blutbank und Zubehör hierzu [soweit in Klasse 10 enthalten], nämlich Leerbeutel, Schlauchklemmen, Ausstreifzangen, Aufbewahrungs- und Konservierungslösungen; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte für ärztliche und medizinische Zwecke; alle vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
17
Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Rohren, Schläuche, Blöcken, Stäben, Profilen und Formteilen; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Schläuche aus textilem Material; Schläuche, nicht aus Metall; Schläuche und Formteile aus polymeren, elastomeren Materialien; alle vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2023 | 202300339520 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. März 2022 | 202100358250 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. September 2021 | 202100313067 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211136284