Optime

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Optime wurde als Wortmarke am 23.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020211127676
Registernummer 302021112767
Anmeldedatum 23. Juli 2021
Veröffentlichungsdatum 12. November 2021
Eintragungsdatum 07. Oktober 2021
Beginn Widerspruchsfrist 12. November 2021
Ende Widerspruchsfrist 14. Februar 2022
Ablaufdatum 23. Juli 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Metalldraht, Stahldraht, Kardierdraht, Sägezahndraht für Karden oder Krempel, Abnehmerdraht, Arbeiterdraht, Wenderdraht, Übertragerdraht, Zwischenabnehmerdraht
7 Teile und Zubehör von Textilmaschinen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Nadeln, Nähmaschinennadeln, Tuftingnadeln, Greifer, Greifermodule und Nadelmodule, Filz- und Strukturierungsnadeln, Düsenstreifen, Stricknadeln, Systemteile für Strickmaschinen, insbesondere Teile des Stricksystems von Strickmaschinen, insbesondere Platinen, Einschließ- und Abschlagplatinen, Lochnadeln, nadelähnliche Teile, Auswahlteile, Nadelstößer, Kupplungsteile und Federn; Teile von Textilmaschinen, nämlich Webgeschirr, wie Weblitzen und Webschäfte; Knüpfrahmen, Geschirrwagen, Knüpfmaschinen, Einziehmaschinen, Reinigungsmaschinen und sonstige Maschinen für die Wartung, Reinigung und Bestückung von Webmaschinen; Teile und Zubehör für Kardiermaschinen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Karden, Sägezahndraht, Ganzstahlgarnituren, Teile von Ganzstahlgarnituren, bestehend aus Haken oder Nadeln, Wanderdeckel mit flexibler Garnitur oder Ganzstahlgarnitur; Stationäre Kardierelemente, flexible Garnituren [Maschinenteile]; Servicegeräte zur Montage von Garnituren bei Textilbe- und verarbeitungsmaschinen, nämlich Aufziehvorrichtungen für Garnitur- und Sägezahndrähte; Automaten für die Ausgabe von Nadeln, Bestückungsautomaten für Nadelfilzmaschinen
26 Nadeln; Strick-, Wirkmaschinennadeln, insbesondere Zungennadeln und Schiebernadeln sowie Schieber als Teile von Schiebernadeln; Nähmaschinennadeln; Tuftingnadeln; Filz- und Strukturierungsnadeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2022 202100373769 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2021 202100281761 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211127676