EASY PAY Logo (DPMA, 21.07.2021)
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Die Deutsche Marke EASY PAY wurde als Wort-Bildmarke am 21.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Grün #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211125886 |
| Registernummer | 302021112588 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2022 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2031 |
Markeninhaber
48432 Rheine
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Mobile Apps zur digitalen Bezahlung; Soft- und Hardware für digitale Bezahlsysteme; alle vorgenannten Waren nur in Bezug auf die Dienstleistung der Verpflegung von Gästen, Dienstleistungen des Einzelhandels oder Großhandels mit Lebensmitteln sowie Dienstleistungen des Einzelhandels oder des Großhandels mit Waren allgemein beschränkt auf den Erbringungsort an dem auch eine Dienstleistung der Verpflegung von Gästen erfolgt
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
36
Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in Bezug auf die Dienstleistung der Verpflegung von Gästen, Dienstleistungen des Einzelhandels oder Großhandels mit Lebensmitteln sowie Dienstleistungen des Einzelhandels oder des Großhandels mit Waren allgemein beschränkt auf den Erbringungsort an dem auch eine Dienstleistung der Verpflegung von Gästen erfolgt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2022 | 202200185891 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. Mai 2022 | 202100430718 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 20. April 2022 | 202100430718 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. November 2021 | 202100275252 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211125886