302021112495 Logo (DPMA, 19.07.2021)
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Die Deutsche Marke 302021112495 wurde als Bildmarke am 19.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wegweisertafeln oder -pfosten, Firmenschilder, Namens- und Nummernschilder von Straßen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211124952 |
| Registernummer | 302021112495 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2031 |
Markeninhaber
48712 Gescher
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Vorrichtungen zum Lagern von Waren, nämlich Regallager, Palettenlager, Behälterlager
7
Sortiermaschinen, insbesondere für industrielle Zwecke; Maschinen zum Fördern von Gut, insbesondere automatische Förderanlagen, insbesondere Paletten-Rollenbahnen, Paletten-Staubahnen, Paletten-Drehtische, Paletten-Umsetzer, Paletten-Senkrechtförderer, Paletten-Beladebänder, Paletten-Verfahrwagen; Roboter für den Materialumschlag; Robotergesteuerte Apparate zum Be- und Entladen von Gütern; Robotermechaniken zur Beförderung; Robotermechaniken zur Förderung; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Roboterarme für industrielle Zwecke; Verpackungsanlagen; Verpackungsmaschinen, insbesondere Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel, Verpackungsmaschinen für Lebensmittel, Verpackungsmaschinen zum Einwickeln; Greifer [Maschinenteile]; Aufzüge [Elevatoren] für Lasten und Materialien; Hubgeräte, Hubmaschinen, Hubrampen, Hubtische, insbesondere hydraulische Hubtische; Mechanische Arbeitsplattformen [Hubgeräte]; Mechanische schienengebundene Hubförderer; Robotermechaniken für Hubzwecke; Über Geländeniveau ausfahrbare maschinenbetriebene Hubplattformen zur Verwendung im Lagerbetrieb; Steuermechanismen für robotergesteuerte Maschinen; Maschinen zum Verladen; Vollautomatische Maschinen zum Verladen von Material; Palettieranlagen; Palettiermaschinen; Palettenbelademaschinen; Palettenstabilisierungsmaschinen; Palettenübergabemaschinen; Zuführungsmaschinen; Belade- und Entlademaschinen; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Maschinen für den Warenumschlag; Fahrerlose Transportfördergeräte als Maschinen für den Frachtumschlag
9
Computersoftware für Logistik; Computersoftware für Lieferkettenmanagement und E-Business-Portale; Computersoftware für die Fernsteuerung und Überwachung von Fördervorrichtungen; Software für das Produktlebenszyklus-Management; Industrielle Automatisierungssteuerungen; Automatische Steuerungsgeräte; Automatische Steuergeräte; Sensoren für die Anlagensteuerung; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und –apparate; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Ferndiagnosesoftware; Computersoftware zur Automatisierung des Data-Warehousing; Software für die industrielle Automatisierung; Logistiksoftware; Elektrische Bedienungskonsolen
12
Hubstapler; Palettentransportfahrzeuge
37
Installations- und Reparaturarbeiten in Bezug auf Fördertechnik, Robotersystem und Automatisierungstechnik, nämllich Installation und Reparatur von Maschinen, Installation von Fördermaschinen, Installation von industriellen Anlagen, Montieren von Lagersystemen [Installationsarbeiten], Montieren von Maschinenanlagen [Installationsarbeiten], Reparatur oder Instandhaltung von Fördereinrichtungen, Reparatur von Laderampen; Reinigungs- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fördertechnik, Robotersystem und Automatisierungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2022 | 202200023034 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2022 | 202100273888 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211124952