Eine für alle IRIS connect Die öffentliche Datenschnittstelle des Gesundheitsamts Logo (DPMA, 02.07.2021)
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Die Deutsche Marke Eine für alle IRIS connect Die öffentliche Datenschnittstelle des Gesundheitsamts wurde als Wort-Bildmarke am 02.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Überschneidende Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211115856 |
| Registernummer | 302021111585 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 02. November 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2022 |
| Ablaufdatum | 02. Juli 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Entwicklungsprogramme [Software] für Computersoftware; Computersoftware zur Nutzung als Schnittstelle zur Anwendungsprogrammierung [API]; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Datenbanken; Netzwerk-Software; Schnittstellengeräte oder -programme zur Anwendungsprogrammierung [API] für Computersoftware zur Ermöglichung der Kommunikation mit Gesundheitsämtern, für das Erstellen von Anwendungen für Gesundheitsämter und für Genehmigung von Datenabfrage, Hochladen, Herunterladen, Zugang und Verwaltung; Software zum Gesundheitsmanagement; Tracing-Software; Software zur Pandemiebekämpfung; Software für Behördenarbeit; Software zur Überwachung der Gesundheit; Software für die Zutrittskontrolle; Software für Veranstalter, Gastronomie und Hotellerie; Software zur sicheren Speicherung und Übertragung von Daten; elektronische Prüfgeräte für Tickets; elektronische Geräte für den automatischen Check-in bei Veranstaltungen; elektrische Geräte für die Zugangskontrolle; Software zum Betrieb von Cloud-Speicherdiensten; Datenbankverwaltungssoftware; Apparate für die Übermittlung und Übertragung von Daten; Apparate für die Übertragung von Daten; Automatische Zugangskontrollgeräte; Automatische Zugangskontrollsysteme; Automatische Zugangskontrollapparate; Biosensoren; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer für die Verwendung in der Datenverwaltung; ComputerPeripheriegeräte; Computer und Computerhardware; Computerhardware für die Telekommunikation; Computerkomponenten und -teile; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computerprogramme für Projektmanagement; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme zum Aktivieren von Zugangs- oder Eintrittskontrollen; Computerserver; Computersoftware, insbesondere Computersoftware zur Erfassung, Zusammenführung und Auswertung von medizinischen Daten und Personenverhaltensdaten zur Epidemievorhersage und Epidemiekontrolle; Computersoftware zum Scannen von Bildern und Dokumenten; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Computersoftware zur Datensuche; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Computersoftware zur Verwendung für Systeme zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungen; Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement; Datenbanken [elektronische]; Datenbankserver; Datenerfassungsgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Datenverarbeitungsprogramme; Digitale Messgeräte; Digitale Messinstrumente; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Elektronische Datenbanken; Elektronische Logbücher; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Elektronische Notebooks; Elektronische Notiztafeln; Elektronische Touchpads; GPS Geräte; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Interaktive Datenübertragungsapparate; Interaktive Computersysteme; Interaktive Computersoftware; Medizinische Simulatoren für Unterrichtszwecke; Mobile Computer; Mobile Datengeräte; Mobile Datenkommunikationsgeräte; Mobile Kommunikationsendgeräte; Mobiltelefone; Mobile Telekommunikationsgeräte; Notebooks [Computer]; Ortungsgeräte; Ortungsinstrumente [global]; Schulungshandbücher in elektronischer Form; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Tabletcomputer; Taschencomputer für Notizen; Taschencomputer; Telekommunikationsinstrumente zur Verwendung in Mobilfunknetzen; Telekommunikationsgeräte; keine der vorstehend genannten Waren als oder zur Verwendung im Zusammenhang mit In-vitro-Diagnose-Analysegeräte
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Erfassung von Daten in einer Zentraldatei; Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; computergestützte Dateiverwaltung; Erstellung von Statistiken
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Elektronische Übertragung von Personendaten an Gesundheitsämter; Bereitstellung des Zugriffs auf Computer-, elektronische und Online-Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet mittels Telekommunikation; Elektronische Übertragung von Meldungen und Daten; Interaktive Kommunikationsdienste mittels Computer; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken; Kommunikationsdienste für den Austausch von Daten in elektronischer Form; Kommunikationsdienste mittels Mobiltelefon; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Internet; Kommunikationsdienste mittels Computer; Telekommunikationsdienste; Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Telekommunikationsdienstleistungen zur Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Kommunikationsverknüpfungen zur Weiterleitung der Personendaten an Gesundheitsämter und Behörden
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Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bibliotheksdienstleistungen mittels einer computergestützten Datenbank; Bibliotheksdienstleistungen in Bezug auf über elektronische Medien gespeicherte und abrufbare Dokumente
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Softwareentwicklung; Softwareberatung; Hosting von Plattformen im Internet; Plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Computerdienstleistungen, nämlich Speichern von Websites für Dritte [Hosting] zur Organisation und Durchführung von Zusammenkünften, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Anwendungs-Service-Provider [ASP] Dienstleistungen, nämlich Speichern von Daten für Dritte [Hosting]; Anwendungs-Service-Provider [ASP] Dienstleistungen, nämlich Entwicklung von Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, Streamings, Versendens oder der sonstigen Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Erstellen und Design einer Website mit Technologie, die Online-Nutzern die Schaffung persönlicher Profile mit Informationen von Gesundheitsdaten sowie die Übertragung und gemeinsame Nutzung solcher Informationen unter mehreren Websites ermöglicht; Vermietung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für Gesundheitsämter; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; elektronische Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Kopieren von Computerprogrammen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Serveradministration; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen [Webspace] im Internet; KI-basierte Software as a Service [SaaS]; KI-basierte Platform as a Service [PaaS]; KI-basierte Infrastructure as a Service [IaaS]
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Zugangskontrolldienste bei Veranstaltungen; Einlasskontrolldienste, einschließlich Dienste zur Erfüllung von Dokumentationspflichten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174316 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329252 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2022 | 202100406513 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2022 | 202200077576 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. November 2021 | 202100257305 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211115856