302021110947

Waren und Dienstleistungen

6 Randsteine für Parkflächen aus Metall; Antipark-Pfähle aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch], für Straßen; Anzeigenschilder aus Metall [nicht leuchtend, nicht mechanisch] für Straßen; Leitplanken aus Metall für Straßen; Metallroste für Straßen; Nicht leuchtende und nicht mechanische Straßenbegrenzungspfosten aus Metall; Straßenabdeckungen aus Metall; Richtungsschilder aus Metall für Straßen [nicht leuchtend, nicht mechanisch]; Straßenabflussrinnen aus Metall; Straßenbaumaterialien [aus Metall]; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Straßenpflaster aus Metall; Straßenschwelle aus Metall zur Verkehrsberuhigung; Transportable Straßenhindernisse aus Metall zur Verkehrsberuhigung; Verkehrskegel [nicht mechanisch, nicht leuchtend] aus Metall; Verkehrsleitrampen aus Metall; Verkehrszeichen aus Metall; Verkehrsschilder aus Metall [nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Führungsschienen aus Metall für Schränke; Schranken aus Metall; Leitplanken aus Metall

9 Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente für die Parkplatzüberwachung; Instrumente für die Bauplatzüberwachung; Geräte für die Verkehrsüberwachung; Geräte für die Parkplatzüberwachung; Geräte für die Bauplatzüberwachung; Videokameras und/oder Speichergeräte [Datenspeicherung] für die Bauplatzüberwachung; Videokameras und/oder Speichergeräte [Datenspeicherung] für die Verkehrsüberwachung; Videokameras und/oder Speichergeräte [Datenspeicherung] für die Parkplatzüberwachung; Parkuhren; Parkscheiben; Parkuhren für Fahrzeuge; Leuchtende Straßenschautafeln; Leuchtende Straßenbegrenzungsposten; Leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten; Leuchtende Straßenkegel; Mechanische Straßenkegel; Mechanische Straßenschautafeln; Mechanische Straßenschilder; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Straßenwarnlampen; Straßenwarnlaternen; Straßenwarnleuchten für Autobahnen; Apparate und Instrumente zur Erkennung von Verkehrsschildern; Apparate zur Erkennung von Verkehrsschildern; Apparate zur Verkehrskontrolle; Elektrische Verkehrsleitgeräte; Elektrische Verkehrsteuerungsapparate; Elektronische Verkehrsleitgeräte; Elektronische Verkehrsteuerungsgeräte; Leuchtschilder, nicht aus Metall, zur Verkehrsinformation; Leuchtende Verkehrskegeln; Leuchtende Verkehrsschilder; Reflektoren für Verkehrssignale; Mechanische Verkehrsschilder aus Metall; Mechanische Verkehrsschilder; Mechanische Verkehrsleitgeräte; Mechanische Verkehrsinformationstafeln, nicht aus Metall; Verkehrsteuerungsgeräte [mechanisch]; Verkehrsteuerungsgeräte [leuchtend]; Verkehrsleuchtschilder [nicht aus Metall]; Verkehrsleitkegel; Apparate für die Sicherheitsüberwachung; Elektrische Sicherheitsüberwachungsapparate; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Roboter zur Sicherheitsüberwachung; Elektrische Überwachungsgeräte; Elektrische Überwachungssteuerungsgeräte; Elektronische Überwachungsapparate, außer für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektronische Überwachungsgeräte; Sensoren zur Überwachung physikalischer Bewegungen; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Netzwerkkameras für Überwachungszwecke; Mess-Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte

19 Randsteine, nicht aus Metall, für Parkflächen; Betonleitplanken für Straßen; Bitumen zur Verwendung im Straßenbau; Kunststoffleitplanken für Straßen; Holzleitplanken für Straßen; Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Einbettungsmassen zur Verwendung im Straßenbau; Straßensperren [nicht aus Metall]; Straßensignalanlagen aus nicht metallischen Materialien [nicht mechanisch, nicht leuchtend]; Straßenpoller, nicht aus Metall [ortsfest, nicht leuchtend und nicht mechanisch]; Straßenmarkierungsfolien aus Kunststoff; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Straßenbodenschwellen, nicht aus Metall, [versetzbar] zur Verkehrsberuhigung; Straßenbelagsplatten aus Beton; Straßenbelagsmaterialien; Straßenbeläge, nicht aus Metall; Straßenbaumaterialien und Straßenbelagsmaterialien; Straßenbaumaterialien, nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Leitpfosten [starre Straßenkegel] aus nicht metallischen Materialien; Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen; Materialien zur Ausbesserung von Straßen [nicht aus Metall]; Nicht metallisches Material zur Ausbesserung von Straßen; Pfosten [nicht aus Metall] für Straßenschilder; Polymer-Bitumenemulsionen für Straßenbeläge; Straßen- und Bodenbeläge aus Sandstein; Straßenabflussrinnen, nicht aus Metall; Straßenanzeigetafeln [nicht aus Metall, nicht mechanisch, nicht leuchtend]; Straßenasphalt; Straßenbaubindemittel; Straßenverkehrsrichtungsanzeigen [nicht aus Metall, nicht mechanisch, nicht leuchtend]; Transportable Straßenschwellen, aus Gummi oder Kunststoff; Transportable Straßensignaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch, nicht aus Metall; Verkehrssignalanlagen, nicht aus Metall, nicht leuchtend und nicht mechanisch; Verkehrsinformationstafeln, nicht aus Metall [nicht leuchtend, nicht mechanisch]; Tragbare Verkehrsschranken, nicht aus Metall

20 Straßenleitpfähle [bewegliche Kegel], nicht aus Metall; Straßenkegel aus Kunststoff; Straßenmöbel, nicht aus Metall; Transportable Abgrenzungskegel für den Straßenverkehr, nicht aus Metall; Transportable Verkehrsleitpylone, nicht aus Metall; aus Kunststoff hergestellte Schilder; Schilder und Tafeln aus Kunststoff; Behälter aus Kunststoff

35 Geschäftsführung für Parkflächen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der vorgenannten Waren der Klassen 6, 9, 19

39 Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Parkplatzdienste; Parkgaragendienste; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Parken von Luftfahrzeugen; Flughafen-Parkplatzdienste; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Dienstleistungen im Bezug auf Garagendienste für Fahrzeuge [Parkplatzdienste]; Buchung von Parkplätzen am Flughafen; Bereitstellung von Parkmöglichkeiten und Parkplatzdiensten; Bereitstellung von Parkeinrichtungen; Auskünfte über Anlegeplätze [Parkplatzdienste]; Auskünfte über Ankerplätze [Parkplatzdienste]; Zurverfügungstellung von Informationen in Bezug auf die Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietung von Parkplätzen und Garagen für Fahrzeuge; Vermietung von Parkplätzen; Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermietung von Parkeinrichtungen für Fahrzeuge; Reservierung von Parkplätzen; Parkservice [Parkplatzdienste]; Parkplatzservice; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Auskünfte in Bezug auf Straßenbedingungen; Festmachen von Booten und Schiffen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020211109473
Registernummer	302021110947

Anmeldedatum	22. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum	29. Oktober 2021
Eintragungsdatum	27. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist	29. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 2022
Ablaufdatum	22. Juni 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2022	202100359277	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. September 2021	202100242065	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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