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Die Deutsche Marke juris Recht wurde als Wortmarke am 21.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211108264 |
| Registernummer | 302021110826 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 2031 |
Markeninhaber
66121 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet; herunterladbare elektronische Publikationen; Druckvorlagen in digitalisierter Form
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35
Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich von Verträgen über die Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken
38
Bereitstellen und Aktualisieren von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich (Presseagentur); Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektrischen Onlineservice; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Datenbanken; elektronisches Übertragen von Daten [Texte und Formulare] zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41
Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42
Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere von Datenbanksoftware, sowie deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmieren von Software für Dritte; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbarer Print-On-Demand-Software zum Drucken von Dokumenten über Computernetzwerke oder das Internet zur zeitweiligen Nutzung
45
Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für steuerberatende sowie rechtsberatende Berufe als juristische Dienstleistung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2023 | 202300248187 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2023 | 202300053091 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2022 | 202100353304 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. September 2021 | 202100241057 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211108264