Unabhängige Klinikliste Unabhängige Klinikliste UKL Im Betriebsrat

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Unabhängige Klinikliste Unabhängige Klinikliste UKL Im Betriebsrat wurde als Wort-Bildmarke am 17.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrate #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ein Viereck #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Horizontale Linien oder Bänder #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Horizontal gestreckte Flächen #Zwei Linien oder Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Grün #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit einer wiederholten Inschrift bedeckte Flächen oder Hintergründe #Gerade Linien oder Bänder #Weiß, grau, silber #Scheck-Zeichen #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dicke Linien, Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211106954
Registernummer 302021110695
Anmeldedatum 17. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2021
Eintragungsdatum 01. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2022
Ablaufdatum 17. Juni 2031

Markeninhaber


66117 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit für Beamte, Arbeitnehmer, Mitglieder der Personalvertretung, Betriebsratsmitglieder und wahlberechtigte Personen; organisatorische Mitwirkung sowie Mitwirkung durch Öffentlichkeitsarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen betreffend Personalvertretungen und Betriebsräte; Geschäftsführung für andere, insbesondere zum Abschluss von Tarifverträgen und Wahrnehmung von sonstigen tarifvertraglichen Angelegenheiten und Betriebsratsangelegenheiten; organisatorische Planung, Organisation und Durchführung von Arbeitskampfmaßnahmen und von Informationsveranstaltungen von Betriebsräten für Arbeitnehmer sowie für Betriebsratsmitglieder
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Vorträgen und Kongressen; Fachschulungen und gewerkschaftliche Schulungen für Beamte, Arbeitnehmer, Mitglieder der Personalvertretung, Betriebsratsmitglieder und wahlberechtigte Personen; Mitwirkung [durch Schulungen] bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen betreffend Personalvertretungen und Betriebsräte; Planung, Durchführung und Organisation von Arbeitskampfmaßnahmen und von kulturellen, Lehr- und Informationsveranstaltungen von Betriebsräten für Arbeitnehmer sowie für Betriebsratsmitglieder, jeweils durch Schulungen
45 Juristische Dienstleistungen; Rechtsberatung und Vertretung in Bezug auf Betriebsratstätigkeit, in Bezug auf arbeitsrechtliche- und tarifvertragliche Fragen, sowohl für Beamte und Arbeitnehmer, als auch für Betriebsratsmitglieder und wahlberechtigte Personen; Arbeitnehmer- und Beamtenvertretung auf besoldungs- und tarifrechtlichem Gebiet; Rechtsberatung und Vertretung in allen Fragen des Dienst- und Arbeitsverhältnisses und in Versorgungsangelegenheiten; Rechtsberatung und Vertretung in Fragen des Arbeitsschutzes und bei Tarifverhandlungen; rechtliche Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen betreffend Personalvertretungen und Betriebsräte; rechtliche Unterstützung von Personalräten und Betriebsräten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; rechtliche Planung, Organisation und Durchführung von Arbeitskampfmaßnahmen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere als solche einer Personalvertretung oder eines Betriebsrats

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Februar 2022 202100340568 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. September 2021 202100238279 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211106954