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Die Deutsche Marke JUPITER Line wurde als Wortmarke am 09.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211101316 |
| Registernummer | 302021110131 |
| Anmeldedatum | 09. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2021 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2021 |
| Ablaufdatum | 09. Juni 2031 |
Markeninhaber
52152 Simmerath
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Transportmaschinen und deren Teile, insbesondere Chargierrinnen, Überführungsrinnen, Chargierschnecken, Förderbänder, Gurtförderer und Pfannen für schmelzflüssiges Metall; Zerkleinerungsmaschinen und – anlagen sowie deren Teile; Abschlackmaschinen und deren Teile; Abkrätzmaschinen und deren Teile; Maschinen zum Bearbeiten von Werkstoffen oder Gegenständen aus Eisen, Stahl, Metall oder keramischen Werkstoffen; Bandheftmaschinen und deren Teile; Ösmaschinen und deren Teile; Schweißmaschinen und Clinchverbindungsmaschinen und deren Teile; Gießereimaschinen und deren Teile; Impfmaschinen [Transportmaschinen] und deren Teile; Reinigungs- und unbeheizte Trockenmaschinen und deren Teile; Haspelmaschinen und deren Teile; elektrische Schweißgeräte; Geräte zum Oberflächenbehandeln und Beschichten [Materialbearbeitungsmaschinen]; alle vorgenanntem Waren nicht für den Digitaldruck oder zur Oberflächenveredelung von Platten- und/oder Bahnware
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Transformatoren und deren Teile; Kondensatoren und deren Teile; Induktoren und deren Teile; Frequenzumrichter und deren Teile; Schalt-, Regel-, Steuerungs-, Kontroll- und Sicherungsanlagen, -apparate, -vorrichtungen und –geräte; Computer und deren Teile sowie Prozessoren und deren Teile; Geräte zur Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten sowie deren Teile; alle vorgenanntem Waren nicht für den Digitaldruck oder zur Oberflächenveredelung von Platten- und/oder Bahnware
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Öfen und Industrieöfen und deren Teile sowie Vergießöfen und deren Teile zum Schmelzen, Warmhalten, An- und Vorwärmen, Trocknen, Speichern, Homogenisieren, Legieren, Raffinerieren, Aufkohlen, Glühen, Gießen, Härten, Anlassen, Vergüten, Abkühlen und Abschrecken, Wärmeauslagern, Altern, Sintern, Tempern, Beschichten und Oberflächenbehandeln, Abkühlen und Abschrecken, Wärmeauslagern, Altern, Sintern, Tempern, Recyceln zur Pyrolyse und sonstigem Behandeln von Gegenständen aus Eisen, Stahl, Metall, Aluminium oder Silizium sowie deren Schrotte und keramischen Werkstoffen; Beheizungsapparate und -geräte für industrielle Zwecke sowie deren Teile; Kühlapparate und –geräte für industrielle Zwecke, sowie deren Teile; Trocknungsapparate und –geräte für industrielle Zwecke sowie deren Teile; vorstehende Waren auch zu chemischen Zwecken und sonstigem Behandeln bzw. für chemische Zwecke und/oder Prozesse; Schutzgasapparate, -geräte und –öfen für industrielle Zwecke zum Erhitzen oder Schmelzen, insbesondere Apparate und Geräte zum Einspeisen von Schutzgas in Industrieöfen; Gaserzeugungs- oder Gasaufbereitungsgeräte und aus diesen Waren zusammengestellte Gaserzeugungsanlagen oder Gasaufbereitungsanlagen für industrielle Zwecke; Wärmerückgewinnungsgeräte und Wärmeübertragungsgeräte und aus vorgenannten Waren bestehende Wärmerückgewinnungssysteme für industrielle Zwecke, insbesondere Regeneratoren, Rekuperatoren und Wärmetauscher; beheizte Trockenmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2022 | 202100314581 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. November 2021 | 202100423238 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. August 2021 | 202100228809 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211101316