Schlatterer Esband

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schlatterer Esband wurde als Wort-Bildmarke am 04.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dicke Linien, Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211098293
Registernummer 302021109829
Internationale Marke Nr. IR1648381, 24. Juli 2025
Anmeldedatum 04. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2021
Eintragungsdatum 13. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2022
Ablaufdatum 04. Juni 2031

Markeninhaber


89542 Herbrechtingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Bänder für Förderungsanlagen; Antriebs- und Transportbänder; Zigarettenmaschinenbänder; Separatorenbänder; Formatbänder; Saugbänder; Vakuumsaugbänder; Trommelbelag [Maschinenteile]; Streutuch [Maschinenteile]; Rollen [Maschinenteile]; Anpressteile [Maschinenteile]; Prozess- und Maschinenbänder für den Papiertransport; Flach- und Zahnriemen [Maschinenteile]
24 Technische Textilien, nämlich Textilstoffe und Gewebe, insbesondere zum Einsatz an Maschinen für die Zigarettenherstellung, sämtliche Waren soweit in Klasse 24 enthalten; Schlauch- und Filtergewebe [Stoffe] für die Herstellung von Vakuumsaugbändern
26 Bänder aus textilem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Februar 2022 202100348963 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. September 2021 202100225030 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211098293