STILPUNKTE

Waren und Dienstleistungen

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand], Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Wachstums- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau, Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Salze für industrielle Zwecke, unverarbeitete künstliche und synthetische Harze, Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Färbemitteln, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten, Anstrichmittel, Naturharze im Rohzustand, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Schleifstoffe, Schneider- und Schusterwachs, Brennstoffe und Leuchtstoffe, elektrische Energie, Staubbindemittel, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, Arzneimittel und natürliche Heilmittel, Medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren, Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate, Baumaterialien und Bauelemente aus Metall, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kleineisenwaren, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall, Bauten und transportable Bauten aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten, Pumpen, Kompressoren und Gebläse, Industrieroboter, Elektrogeneratoren, Umzugs- und Transportgeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Abgabemaschinen, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Notfall- und Rettungsmaschinen sowie Werkzeugmaschinen, handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen, Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, Hebewerkzeuge, Notfall- und Rettungshandwerkzeuge, aufgezeichnete Daten, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, Prothesen und künstliche Implantate, Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Mobilitätshilfen, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, Bräunungsapparate, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken, Kamine, Filter für Industrie und Haushalt, industrielle Aufbereitungsanlagen, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, kerntechnische Anlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und –anlagen, Anzünder, Fahrzeuge und Beförderungsmittel, explosive Substanzen und Vorrichtungen, ausgenommen Waffen, Waffen und Munition, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hier von hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hier von hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Musikinstrumente, Musikzubehör, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und –mittel, Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Papier und Pappe, Banknotenhalter, flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall, Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen, Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall, Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten, Ankerbojen, nicht aus Metall, Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall, Ventile, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Behausungen und Betten für Tiere, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien, Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe, Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport, Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen, Segel, Seile und Bindfäden, Netze, Polster- und Füllmaterialien, Garne und Fäden, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Filtermaterialien aus Textilien, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare, Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse, Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Insektennadeln und -pins, Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Sportartikel und -ausrüstungen, Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume, Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze, Spielwaren, Spiele, und Spielzeug, Lebensmittel, Fleisch und Fleischerzeugnisse, nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier und Eierprodukte, Speiseöle und –fette, Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, zubereitete Insekten und Larven, natürliche oder künstliche Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, pikante Saucen, Chutneys und Pasten, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Süßigkeiten, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, Futtermittel und Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, nicht künstliche Köder, Bier und Brauereiprodukte, alkoholfreie Getränke, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, Streichhölzer, Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe, Raucherartikel, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211094514
Registernummer	302021109451

Anmeldedatum	27. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum	03. September 2021
Eintragungsdatum	04. August 2021
Beginn Widerspruchsfrist	03. September 2021
Ende Widerspruchsfrist	03. Dezember 2021
Ablaufdatum	27. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Januar 2022	202200018373	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2022	202100308630	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. August 2021	202100207967	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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