302021109290 Logo (DPMA, 26.05.2021)
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Die Deutsche Marke 302021109290 wurde als Bildmarke am 26.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211092902 |
| Registernummer | 302021109290 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2031 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Silos aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Schüttgutsichter aus Metall, Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen, maschinelle Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die chemische, die Pharma-, die Kunststoff-, die Gummi-, die Mineralstoff-, die Textil-, die Kosmetik- und die Nahrungsmittel-Industrie und für Kraftwerke; Teile der vorgenannten Apparate und Anlagen, nämlich Misch-, Mahl-, Knet- und Granuliermaschinen, Zentrifugen [Maschinen] und Reaktoren [Maschinenteile]; Transport- und Hebeapparate; Materialverarbeitungsanlagen und Aufbereitungsanlagen für die Handhabung von Schüttgütern, umfassend Förderer, insbesondere zum pneumatischen oder hydraulischen Transport von Schüttgütern, Mischmaschinen, Austragsgeräte zum Entleeren von Schüttgütern aus Behältern, Filter, Verteilergeräte, Ventilatoren, Kompressoren, Klassierer; automatische Schüttgut-Aufbereitungsanlagen; pneumatische, hydraulische und mechanische Förderer [Maschinen] für Schüttgüter; Abscheider [Maschinen]; Zentrifugen [Maschinen]; Mischmaschinen; Austragsgeräte [Maschinenteile] zum Entleeren von Schüttgütern aus Behältern, Silos und Bunkern; Dosier- und Austrags-Schneckenmaschinen; Zellenradschleusen [Maschinen]; Weichen für pneumatische oder hydraulische Fördermaschinen für Schüttgüter; Pumpen [Maschinen]; Gebläse [Maschinen]; Kompressoren [Maschinen]; Pressen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Ventile [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile], Ventilatoren [für Motoren] und Klassiervorrichtungen [Maschinen]; Absperr- und Verteilergeräte [Maschinenteile]; Wärmetauscher als Teile von Maschinen; pneumatische und mechanische Maschinen zum Be- und Entladen für Schiffe, Eisenbahnwagons, Container und Behälter; Schneckenextruder für die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoffindustrie, die GummiIndustrie und die chemische Industrie, Getriebe für derartige Schneckenextruder, Granuliervorrichtungen für derartige Schneckenextruder, Teile von Staub- und Wasserabscheidegeräten [Maschinen] aus Metall, nämlich Zyklone [Maschinenteile], Filter [Maschinenteile], Wasserabscheider, Düsen aus Metall [Maschinenteile], Absperrvorrichtungen mit verschiebbarem Verschlussorgan aus Metall [Maschinenteile]; elektrische Steuergeräte für Maschinen, Maschinenteile oder Motoren; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Dosiergeräte; Füllstandsmessgeräte; Wägegeräte; Wäge- und Messapparate und -instrumente für Silos; elektrische Transformatoren; Gas-Mengenregelgeräte; Regel- und Steuer-Geräte für hydraulische oder pneumatische Förderer; elektrische Steuerungen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Trocknungs-, Reinigungs-, Kühlungs-, Destillations-, Heizungs-, Koch- und Verdampfungsanlagen, insbesondere Filteranlagen, Anlagen und Einrichtungen der thermischen Verfahrens- und Umwelttechnik, Staubabscheider aus Metall, Filter, Ventilatoren, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte für die Aufbereitung von Schüttgütern, Schieber für Verdampfungsmaschinen, Beleuchtungseinrichtungen, Ventilatoren, Wärmetauscher für Schüttgüter nicht als Teile von Maschinen
37
Installationsarbeiten einschließlich Inbetriebsetzung in Bezug auf Maschinen und Anlagen der chemischen, thermischen und mechanischen Verfahrenstechnik; Errichtung und Wartung von Schüttgutanlagen; Bauberatung
42
Ingenieurarbeiten; technische Projektplanung und Konzeptentwicklung von Maschinen und Anlagen der chemischen, thermischen und mechanischen Verfahrenstechnik; Erstellen von technischen Gutachten und Benutzungsstudien; Bau- und Konstruktionsplanung und Beratung für die Errichtung von Schüttgutanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2022 | 202100333015 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. August 2021 | 202100206348 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211092902