SBAPES

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SBAPES wurde als Wort-Bildmarke am 13.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrate #Ein Dreieck #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in Relief oder schattiert #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211086015
Registernummer 302021108601
Anmeldedatum 13. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2021
Eintragungsdatum 16. Juni 2021
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2021
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2021
Ablaufdatum 13. Mai 2031

Markeninhaber


Xinhuang Dong Hu'nan Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Fruchtpressen; Fleischhackmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Bügelmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Elektrische Schneebesen für den Haushalt; Entsorgungsmaschinen für Lebensmittelabfälle; Holzfräsmaschinen; elektrische Holzsägen; Fliesensägen [Elektrowerkzeuge]; Kreissägen; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Mixgeräte; Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen]; Vakuumverpackungsmaschinen; Filtriermaschinen; Staubsauger; Staubsaugerroboter; Messerschleifmaschinen; Elektrische Meißel; Landwirtschaftliche Maschinen; Desintegratoren; Elektrische Sägen; Maschinen zum Verpacken von Lebensmitteln; Knetmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Papiertüten; Tünchmaschinen; Entrindungsmaschinen; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Elektrische Gemüsespiralschneider; Elektrische Waschmaschinen
8 Handbetätigte Wetzgeräte; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Manikürenecessaires; Zangen; Handbetätigte Handwerkzeuge; Federzangen; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Laubsägen; Sägen [Handwerkzeuge]; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Gabeln für landwirtschaftliche Zwecke [Handwerkzeuge]; Forken für landwirtschaftliche Zwecke; Scheren für die Gartenarbeit; Pflanzenheber; Haarschneidemaschinen; Schere zum Haarschneiden; Haarschneidemaschine, elektrisch oder nicht elektrisch Messer; Werkzeugschürzen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren
21 Kochtöpfe; Küchengeräte; Mülleimer; Elektrische Zahnbürsten; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kosmetische Geräte; Messerblöcke; Messerbretter; Ornamentglas; Trinkgläser; Tassen; Teller; Sahnekännchen; Kannen und Krüge; Zimmeraquarien; Goldfischgläser; Teeservice [Tafelgeschirr]; Geschirr; Küchengefäße; Elektroverdampfer mit Netzanschluss für Mückenschutzmittel; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Bräter; Feuerfeste Schalen; Bürsten zum Bestreichen von Fleisch; Grillroste [Küchengeräte]; Wimpernbürsten; Nicht elektrische Fusselentferner; Stangen für Handtücher, nicht aus Edelmetall; Proviantdosen; Essstäbchen; Tafelservice [Geschirr]; Essig- und Ölkännchen; Bratpfannen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Tafelgeschirr; Tassen aus Glas; Ständer zum Trocknen von Bekleidungsstücken; Stangen und Ringe für Handtücher; Bürsten; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; Zahnbürsten; Zahnseide; Mopps; Elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; Fliegenklatschen; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Kuchenformen; Tranchierbretter; Töpferwaren; Eiswürfelformen für Kühlschränke; Insektenfallen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2021 202100236471 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juni 2021 202100196425 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211086015