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Die Deutsche Marke CLASSBACH wurde als Wortmarke am 05.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211080556 |
| Registernummer | 302021108055 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2031 |
Markeninhaber
47906 Kempen
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; Schneidemaschinen; elektrische Messer; Schärfmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Fruchtpressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; elektrische Kaffeemühlen; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Knetmaschinen; elektrische Rührgeräte; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; elektrische Milchaufschäumer; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Saftpressen; Schälmaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Müllzerkleinerer; Staubsauger; Nassstaubsauger; elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Reinigungsmaschinen für Textilien; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt; elektrische Schuhputzgeräte; Mangeln [Maschinen]; Nähmaschinen; Hochdruckreiniger; Elektrohämmer; elektrische Handbohrmaschinen; Meißelmaschinen; Schleifmaschinen; Sägen [Maschinen]; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen; Pumpen für Aquarien; elektrische Türöffner; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche; Messer, Gabeln und Löffel; Küchenhobel; Scheren für Haushaltszwecke; Bügeleisen; Rasierapparate; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Hairstylinggeräte; Werkzeuge zur Körperverzierung; Maniküre- und Pediküregeräte; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Pinzetten zum Epilieren; Bartschneidemaschinen; elektrische oder nicht elektrische Fingernagelpolierer; Pedikürenecessaires; elektrische Lockenstäbe; nicht elektrische Lockenstäbe; elektrische Haarglätter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Geräte zum Wiedergeben, Empfangen, Senden, Übertragen, Aufzeichnen, Speichern von Ton, Bildern und Daten; Audiogeräte und Radioempfänger; Rundfunkempfangsgeräte; Radios; Autoradios; Radiowecker; Kassettenabspielgeräte; Fernsehapparate; Satellitenempfänger; Videokameras; CD-Player; DVD-Player; Plattenspieler; elektroakustische Verstärker; Lautsprecherboxen; Kopfhörer; Mikrofone; Antennen; tragbare Sprechfunkgeräte; Diktiergeräte; Telefonapparate; Fernsprechapparate; Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Faxgeräte; Fotoapparate; Filmkameras; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie –ausrüstung; Klingeln [Alarmanlagen]; Zentraleinheiten für Alarmanlagen; Überwachungskameras; Bewegungsmelder; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Monitore [Computerhardware]; Computerperipheriegeräte; Modems; Projektionsgeräte; Fotokopiergeräte; Taschenrechner; USB-Sticks; Magnetaufzeichnungsträger; Datenspeichergeräte; Schallplatten; CDs; DVDs; Software; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Lichtzeiger [Laserpointer]; Batterien; elektrische Türklingeln; Wechselsprechapparate; Alarmgeräte; Rauchdetektoren; Ladegeräte; Alkoholtestgeräte; Thermometer; Entfernungsmessgeräte; GPS-Geräte; Satellitennavigationsgeräte; meteorologische Instrumente; Wägeapparate und -instrumente; Waagen; elektronische Personenwaagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Medizinische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel; Massagegeräte; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Blutdruckmessgeräte; Ultraschallreinigungsinstrumente für medizinische Zwecke; Ultraschallreinigungsinstrumente für veterinärmedizinische Zwecke; Ultraschallreinigungsinstrumente für chirurgische Zwecke; Fieberthermometer; Thermometer für medizinische Zwecke; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Babyflaschen; Sauger für Babyflaschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Ventilations-, Luftreinigungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Taschenlampen; Bräunungsgeräte; Solarien als Bräunungsgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Sonnenbänke; elektrische Christbaumbeleuchtungen; Trockenhauben; Dampfbäder; Saunen; Saunen für das Gesicht; Luftreiniger; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; elektrische Babyflaschenwärmer; Heizlüfter; Heizradiatoren; Heizdecken; elektrische Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Tauchsieder; Gasherde; Elektroherde; Einbaukochfelder; Mikrowellenherde; Backöfen; Ofenroste; Brotbackautomaten; elektrische Dampfgarer; Kochplatten; Warmhalteplatten; Tellerwärmer; elektrische Fritteusen; Waffeleisen; elektrische Grillgeräte; Eierkocher; Kaffeemaschinen; Automatische Kaffeezubereitungsanlagen; Automatische Teezubereitungsanlagen; Teemaschinen; elektrische Teekessel; elektrische Espressomaschinen; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; elektrische Schnellkochtöpfe; elektrische Toaster; Kühl- und Gefrierausrüstung; Kühlschränke; Gefrierschränke; Gefriertruhen; elektrische Kühlbehälter [Gefrierboxen]; Weinkühlschränke; Flaschenkühler [Apparate]; Zapfanlagen für gekühlte Getränke [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Abzugshauben für Küchen; Dörrapparate für Obst; Zuckerwattemaschinen; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Eiscrememaschinen; Haartrockner; Ventilatoren; Saunaanlagen; Desodorierungsgeräte; Geräte zum Filtrieren von Wasser; Heißwasserbereiter; Wasserkocher; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Wäschetrockner; elektrische Wäschetrockner für Haushaltszwecke; elektrische Joghurtbereiter; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Klimageräte; Heizgeräte; Durchlauferhitzer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Grillroste [Küchengeräte]; Kannen und Krüge; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Schuhputzgeräte [Schuhpoliergeräte]; Artikel für die Zahnreinigung; Backgeschirr; Töpfe; Pfannen; Backformen; Backbleche; Tortenheber; Siebe; Spritzbeutel; Tortenringe; Isolierflaschen; Pressen für Zitronen; Kämme; Schwämme; Stahlwolle; Flaschenkühler; Salz- und Pfefferstreuer; Servierplatten; Tabletts; Schüsseln; Vasen; Schalen; Zahnbürsten; elektrische Zahnbürsten; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; Mundduschen; Ultraschallreinigungsgeräte für Zahnprothesen [nicht für medizinische Zwecke]; elektrische Kämme; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Bürsten zum Reinigen von Babyflaschen; Haarbürsten; elektrisch beheizte Haarbürsten; Körbe für den Haushalt; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; elektrische Lockenwickler; Onduliernadeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2022 | 202200113530 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 2021 | 202100243685 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. August 2021 | 202100327520 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 23. Juni 2021 | 202100184322 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211080556