302021106813 Logo (DPMA, 19.04.2021)
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Die Deutsche Marke 302021106813 wurde als Bildmarke am 19.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Drei vorherrschende Farben #Tropfen #Lippen, Münder, Zungen #Schokolade, Süsswaren, Kaugummi, Bonbons, Süssigkeiten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211068130 |
| Registernummer | 302021106813 |
| Anmeldedatum | 19. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 19. April 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
47057 Duisburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Küchengeräte; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glaswaren für Getränke; Tassen und Becher
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
29
Kaffee enthaltende Milchgetränke; Zaziki [griechischer Joghurtdip]; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; Milchprodukte; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischersatz; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Dips auf Milchbasis; Getränke auf Sojabasis zur Verwendung als Milchersatz; Getränke auf Haferbasis [Milchersatz]; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Getränke auf der Basis von Mandelmilch; Getränke auf der Basis von Erdnussmilch; Käse; Milchfreier Milchersatz; Eiersatzstoffe; Eier; Aromatisierte Früchte; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Falafel; Zubereitete Salate; Zubereitetes Fleisch
30
Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Kaffee; Verzehrfertiger Kaffee und Kaffeegetränke; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Kaffeegetränke; Backwaren; Konditorwaren auf Mehlbasis; Gefüllte Teigwaren; Pita-Chips; Aioli; Brot; Süßigkeiten; Kaffee-Ersatz; Tee; Tee-Ersatzmittel; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Hefe und Treibmittel; Cerealien
32
Alkoholfreie Getränke mit Kaffeegeschmack; Alkoholfreie Getränke; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke
33
Alkoholische Getränke auf Kaffeebasis; Alkoholische Mixgetränke; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee; Online-Bestelldienste für Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice; Online-Bestelldienste
39
Lieferservice; Liefern von Waren; Beförderung von Lebensmitteln; Auslieferungsservice
43
Catering; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Betrieb von Gaststätten; Verpflegung von Gästen; Servieren von Speisen und Getränken für Gäste in Restaurants; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Take-away-Imbiss-Dienstleistungen; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2024 | 202400061284 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2021 | 202100226879 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2021 | 202100163296 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211068130