Bine`s Softeis

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bine`s Softeis wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Insekten oder Spinnen im Kostüm oder personifiziert #Ein Viereck #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Bienen, Wespen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Insekten oder Spinnen stilisiert #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Zwei Linien oder Bänder #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211067355
Registernummer 302021106735
Anmeldedatum 19. April 2021
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2021
Eintragungsdatum 05. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2021
Ablaufdatum 19. April 2031

Markeninhaber


99974 Mühlhausen
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Softeis; Eistüten; Eiscremepulver; Eiscremegetränke; Eiscremedesserts; Eiscrememischungen; vegane Eiscreme; Eis am Stiel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2021 202100184720 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Mai 2021 202100162620 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211067355