Bine`s Softeis Logo (DPMA, 19.04.2021)
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Die Deutsche Marke Bine`s Softeis wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Insekten oder Spinnen im Kostüm oder personifiziert #Insekten oder Spinnen stilisiert #Bienen, Wespen
Markenform | Wort-Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020211067355 |
Registernummer | 302021106735 |
Anmeldedatum | 19. April 2021 |
Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2021 |
Eintragungsdatum | 05. Mai 2021 |
Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juni 2021 |
Ende Widerspruchsfrist | 06. September 2021 |
Ablaufdatum | 19. April 2031 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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15. Juli 2024 | 202400226359 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
05. Oktober 2021 | 202100184720 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
05. Mai 2021 | 202100162620 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211067355