PORTA Logo (DPMA, 13.04.2021)
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Die Deutsche Marke PORTA wurde als Wort-Bildmarke am 13.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Grün #Ein Viereck #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben #Schwarz #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211064003 |
| Registernummer | 302021106400 |
| Anmeldedatum | 13. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. November 2021 |
| Ablaufdatum | 13. April 2031 |
Markeninhaber
58540 Meinerzhagen
DE
Markenvertreter
58095 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerhardware und -software zur Verwendung mit medizinischen Geräten für die Erfassung, Analyse, Verarbeitung, Aufzeichnung, Übertragung und Anzeige von Daten und Warnmeldungen in Bezug auf die Physiologie und Aktivität eines Patienten; Kommunikationshardware und -software zur Weitergabe von Veränderungen der Physiologie und Aktivität eines Patienten an ein Klinikinformationssystem, Krankenschwester-Rufsystem oder andere Kommunikations-, Informations- oder Benachrichtigungssysteme in einem Krankenhaus, einer Ambulanz, Krankheitsversorgungs-, Pflegeeinrichtung, einem Altenheim, einer Arztpraxis oder einer anderen Gesundheitseinrichtung; Kommunikationshardware und -software zur Weitergabe von Veränderungen der Physiologie und Aktivität eines Patienten an ein Telefon-, Mobiltelefon-, Pager-, Internet-, E-Mail-, Textnachrichten- oder anderes Nachrichtensystem in einer Wohnung oder Gesundheitspflegeeinrichtung; Sensoren für die Erfassung des Zustands, Status und der Position von Personen
10
Stühle für medizinische Zwecke mit Sensoren für die Erfassung des Zustands und der Position von Patienten; Betten, Matratzen, Matratzenpolster für medizinische Zwecke, alle mit Sensoren für die Erfassung des Zustands und der Position von Patienten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, im Zusammenhang mit Unterlagen für Inkontinente, Sensoren, Computerhardware und -software
42
Technische Beratung im Bereich der kabel- und batterielosen Steuerung von Gebäudesystemen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Gebäude- und Hausautomation sowie im Bereich der kabel- und batterielosen Steuerung von Gebäudesystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2022 | 202100286617 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 23. März 2022 | 202200108980 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. Dezember 2021 | 202100286617 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Juli 2021 | 202100146407 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211064003