302021106189 Logo (DPMA, 09.04.2021)
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Die Deutsche Marke 302021106189 wurde als Bildmarke am 09.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Quadrate #Vertikale Linien oder Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211061896 |
| Registernummer | 302021106189 |
| Internationale Marke | Nr. IR1658386, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. April 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2021 |
| Ablaufdatum | 09. April 2031 |
Markeninhaber
47803 Krefeld
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Anlagen sowie Teile solcher Maschinen und Anlagen für die Bearbeitung wie Schneiden, Wickeln, Spulen, Stapeln von flächigen, bahnförmigen oder bandförmigen Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Antriebssysteme, Steuerungen sowie Bedienungssysteme für Maschinen für die Bearbeitung von Materialien, wie flächigen, bandförmigen oder bahnförmigen Materialien wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Maschinen und maschinelle Anlagen zur Oberflächenbehandlung, insbesondere Beschichtungsmaschinen und maschinelle Beschichtungsanlagen sowie Lackiermaschinen und maschinelle Lackieranlagen; Kaschiermaschinen; Maschinen zum Laminieren; Maschinen für den Tiefdruck; Maschinen für den Dekordruck; Maschinen für den Digitaldruck; Kalandermaschinen; Kalanderwalzen für Kalandermaschinen; Rollenschneider; Querschneider; Maschinen zum Handhaben von Rollen; Maschinen zur Nassverarbeitung von textilen Materialien; Maschinen zur Bearbeitung von textilen Materialien; Spülmaschinen für flächige, bahnförmige oder bandförmige Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium
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Software für den Maschinenbau sowie Wartungssoftware, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; elektrische Schaltschränke; Software für die Fernwartung, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlage; Software für den Vertrieb digitaler Produkte, insbesondere in Bezug auf die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Software für den Betrieb und die Steuerung, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Apparate zur Steuerung und Regelung von Automatisierungsprozessen, speicherprogrammierbare und verdrahtungsprogrammierbare Steuerungen und speicherprogrammierbare Steuerungen in Chipform, programmierbare elektronische Steuerungssysteme, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Wissenschaftliche Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente im industriellen und gewerblichen Bereich, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Steuerungen, Steuerungsanlagen, elektrische und elektronische Apparate zur Steuerung und Regelung, insbesondere von den in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Software für die Maschinen und Anlagensicherheit, insbesondere für die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Software für die technische Dokumentation und Anfertigung von Betriebsanleitungen im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung; Software in Bezug auf die Risikobewertung, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung; Software zur Identifizierung relevanter Normen, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung; Software als funktionelle Ergänzung zur Risikobeurteilung, insbesondere im Rahmen der Konformitätsbewertung von Maschinen und Anlagen
11
Abwasseraufbereitungsanlagen; Anlagen zur Abwasserreinigung; Trocknungsanlagen, vorzugsweise industrielle Trocknungsanlagen, insbesondere für beschichtete, bedruckte und/oder lackierte flächige und/oder bahnförmige Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Elektrisch betriebene Geräte zum Trocknen, insbesondere für beschichtete, bedruckte und/oder lackierte flächige und/oder bahnförmige Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Trockenapparate, insbesondere für beschichtete bedruckte und/oder lackierte flächige und/oder bahnförmige Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Trockenöfen, insbesondere für beschichtete, bedruckte und/oder lackierte flächige und/oder bahnförmige Materialien, wie Kunststoff, Papier, Karton, Aluminium, Kupfer, Lithium; Apparate zum Trocknen
37
Installation, Wartung, Umbau und Reparatur von in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen
40
Abwasserreinigung; Abwasseraufbereitung
41
Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops
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Entwicklung und Konstruktion [Entwurf] von in Klasse 7 aufgeführten Maschinen; Entwicklung und Konstruktion [Entwurf] von in Klasse 11 aufgeführten Anlagen; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau; technologische Beratungsdienste; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere in Bezug auf die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere in Bezug auf die in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; technische Überwachung [Überwachung und Kontrolle] von Maschinen und Anlagen, insbesondere den in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Fernwartung von Maschinen und Anlagen, insbesondere den in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Technische Entwicklung von Automatisierungslösungen und Steuerungen sowie Entwicklung von speicherprogrammierbaren Steuerungen in Chipform und der dazu gehörenden Software für den industriellen und gewerblichen Bereich in Bezug auf Maschinensicherheit und Fernwartung, insbesondere in Bezug auf die den in Klasse 7 und 11 aufgeführten Maschinen und Anlagen; Anfertigung, Erstellung und Verwaltung von technischen Dokumentationen, insbesondere von technischen Betriebsanleitungen, Bedienungsanleitungen, Montageanleitungen, Handbüchern, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung; Zertifizierung [Qualitätskontrolle], insbesondere in Bezug auf Maschinensicherheit; Erstellen von technischen Sicherheits- und Gefahrenanalysen sowie von technischen Gutachten insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung; Gestaltung von Illustrationen zur schnellen Auffassung von technischen Zusammenhängen; Vermittlung und Koordination für qualifizierte technische Übersetzungen; Dienstleistung von Ingenieuren und technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung der CE-Kennzeichnung oder im Zusammenhang mit Functional Safety Engineering [FSE]; oder im Zusammenhang mit der Unterstützung Dritter beim Anfertigen von Betriebsanleitungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, insbesondere der in Klasse 9 aufgeführten Software; Dienstleitung von Ingenieuren in Bezug auf die Sicherheitsbewertung von geänderten Maschinen oder Anlagen; Durchführung technischer Audits
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Dezember 2021 | 202100255856 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Oktober 2021 | 202100371346 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juli 2021 | 202100143905 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211061896