302021105823

Die Deutsche Marke 302021105823 wurde als Marke am 01.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Weiß, grau, silber #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei vorherrschende Farben #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; Digitale Grafiken zur Anzeige auf Bildschirmen; Digitale Hintergrundbilder [Wallpaper] zur Anzeige auf Bildschirmen

16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einkaufstaschen und Beutel aus Kunststoff; Verpackungen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Boxen, Kisten, Behälter und/oder Schachteln aus Karton aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Tüten, Beutel und/oder Taschen aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Bänder, Streifen und Folien aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Papier- und Schreibwaren; Kalender; Notizblöcke; Briefpapier; Etiketten aus Papier und/oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Broschüren, insbesondere für Werbung und Information; Faltblätter; Flyer; Gutscheine; Gutscheinheftchen; Informationsblätter; Kataloge; Kupons [Rabattmarken]; Plakate; Prospekte; Reklameposter; Werbepublikationen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe

17 Klebebänder, -streifen und -folien; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Folien und Bänder aus Kunststoff für Werbezwecke, auch selbstklebend; Folien und Bänder aus Kunststoff zur Dekoration von Oberflächen, auch selbstklebend

18 Textile Einkaufsbeutel; Textile Einkaufstaschen

20 Möbel; Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Obermatratzen; Untermatratzen; Polster für Möbel [Kissen]; Polster, einschließlich Kopf-, Rücken- und Beinpolster [nicht für medizinische Zwecke, Schutz oder Sport]; Sitzpolster; Kissen, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Betten; Polsterbetten, Polsterliegen und Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; Boxspringbetten, auch motorisch verstellbar; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Bettgestelle, einschließlich Rahmen und Sockel [Möbel]; Untergestelle für Matratzen, Polster und Lattenroste [Möbel]; transportable Betten und Liegen, einschließlich Feld- und Klappbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Beutel, angepasst zum Transport von Matratzen, Kissen oder Bettwaren, auch mit Kordelzug oder Reißverschluss; Federkissen; Ersatzteile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20

24 Stoffe, auch bedruckt oder bestickt; Webstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Wollstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Vliesstoffe [Textilien] für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Möbelüberzüge aus textilem Material; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Etiketten aus textilem Material, auch bedruckt oder bestickt; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Bezüge, Überzüge und Hüllen für Matratzen; Bezüge für Kissen und Decken; Bettbezüge; Kissenbezüge; Bettlaken; Tücher [Laken]; Bettdecken; Oberbetten; Steppdecken [Decken]; Überwürfe; Federdecken; Wandbehänge; Gardinen und Vorhänge

26 Bedruckte und/oder bestickte Bänder; Bedruckte und/oder bestickte Bänder als Border für Matratzen; Bedruckte und/oder bestickte Bänder für Reißverschlüsse

Anmeldedatum	01. April 2021
Veröffentlichungsdatum	11. Juni 2021
Eintragungsdatum	06. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist	11. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist	13. September 2021
Ablaufdatum	01. April 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Februar 2023	202300034503	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2021	202100190695	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Mai 2021	202100135427	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Marke
Aktenzeichen	3020211058232
Registernummer	302021105823