302021104709

Waren und Dienstleistungen

5 Desinfektionsmittel

9 Software zum Streamen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten über das Internet und weltweite Kommunikationsnetze; Software zum Streamen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten auf mobile digitale Elektronikgeräte; Software zum Suchen, Organisieren und Empfehlen von Multimedia-Inhalten; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Computersoftware; Über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellte herunterladbare Kinofilme und Fernsehserien; Streaming-Geräte für digitale Medien; Digitale Videorecorder; Kopfhörer; USB-Sticks; kreditkartenähnliche USB-Sticks; Ladegeräte; USB-Ladegeräte; tragbare Ladegeräte; kabellose Ladegeräte; Ladegeräte für Smartphones; Laptoptaschen; Laptophüllen; Hüllen für Smartphones; Lederhüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; angepasste Schutzfolien für Smartphones; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzmasken

10 Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien und Viren; FFP2-Schutzmasken für medizinische Zwecke

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Comic-Hefte, Magazine, Prospekte, Rundschreiben, Zeitschriften, Zeitungen, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Plakate [Poster], Transparente, Telefonkarten; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise, alle vorgenannten Waren jedoch nur in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte; Buchbinderartikel; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl]; Papier- und Vinylaufkleber; Sticker [Papeteriewaren]; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Postkarten; Grußkarten; Tauschkarten; Namensschildchen aus Papier oder Pappe; Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folienlochverstärker; Alben; Briefbeschwerer; Brieföffner; Lineale; Radiergummis; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder]; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte [soweit in Klasse 16 enthalten]; Drucklettern; Druckstöcke; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierschmuck [Dekorationsartikel für Partyzwecke]; Papiertaschentücher; hygienische Handtücher aus Papier; Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke; Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke; Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken; Servietten aus Papier; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Küchenpapier; Papiertaschen; ablösbare, selbstklebende Notizzettel; Füllfederhalter; Kugelschreiber; Bleistifte

18 Taschen; Regenschirme

21 Trinkbecher; Trinkbecher aus Porzellan; Trinkbecher aus Edelmetall; Trinkgläser; Kaffeebecher

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Miederwaren; Leibwäsche; Gürtel; Handschuhe; Kopfbedeckungen, einschließlich Baseball-Caps; Mund- und Nasenmasken [nicht medizinisch]; Vlies-Atemschutzmasken

26 Schlüsselbänder zum Umhängen; Lanyards zum Umhängen

29 Gemüsechips; Kartoffelchips

30 Popcorn; Chips aus Getreide; Süßwaren für nicht medizinische Zwecke; Schokolade

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desinfektionsmittel, Software zum Streamen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten über das Internet und weltweite Kommunikationsnetze, Software zum Streamen von audiovisuellen und Multimedia-Inhalten auf mobile digitale Elektronikgeräte, Software zum Suchen, Organisieren und Empfehlen von Multimedia-Inhalten, Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten, Computersoftware, Über einen Video-on-Demand-Dienst bereitgestellte herunterladbare Kinofilme und Fernsehserien, Streaming-Geräte für digitale Medien, Digitale Videorecorder, Kopfhörer, USB-Sticks, kreditkartenähnliche USB-Sticks, Ladegeräte, USB-Ladegeräte, tragbare Ladegeräte, kabellose Ladegeräte, Ladegeräte für Smartphones, Laptoptaschen, Laptophüllen, Hüllen für Smartphones, Lederhüllen für Smartphones, Schalen für Smartphones, angepasste Schutzfolien für Smartphones, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Schutzmasken, Gesichtsmasken für medizinische Zwecke zum Schutz vor Bakterien und Viren, FF2-Schutzmasken für medizinische Zwecke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier, Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Comic-Hefte, Magazine, Prospekte, Rundschreiben, Zeitschriften, Zeitungen, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Plakate [Poster], Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise, alle vorgenannten Waren jedoch nur in Bezug auf literarisch-fiktionale Inhalte, Buchbinderartikel, Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen, Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Fotografien, Bilder [Drucke und Gemälde], Kalender, Abziehbilder [auch solche aus Vinyl], Papier- und Vinylaufkleber, Sticker [Papeteriewaren], Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Postkarten, Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und –hefter, Folienlochverstärker, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen, Schnittmuster, Zeichenschablonen, Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe, Verpackungshüllen und -beutel aus Papier, Schüleretuis [ausgenommen aus Leder], Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte [soweit in Klasse 16 enthalten], Drucklettern, Druckstöcke, bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Papierschmuck [Dekorationsartikel für Partyzwecke], Papiertaschentücher, hygienische Handtücher aus Papier, Tücher aus Zellstoff für kosmetische Zwecke, Tücher aus Papier für kosmetische Zwecke, Make-up-Pads aus Papier zum Abschminken, Servietten aus Papier, Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke, Küchenpapier, Papiertaschen, ablösbare, selbstklebende Notizzettel, Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen, Regenschirme, Trinkbecher, Trinkbecher aus Porzellan, Trinkbecher aus Metall, Trinkgläser, Kaffeebecher, Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung, Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und –stiefel, Miederwaren, Leibwäsche, Gürtel, Handschuhe, Kopfbedeckungen, einschließlich Baseball-Caps, Mund- und Nasenmasken [nicht medizinisch], Vlies-Atemschutzmasken, Schlüsselbänder zum Umhängen, Lanyards zum Umhängen, Gemüsechips, Kartoffelchips, Popcorn, Chips aus Getreide, Süßwaren für nicht medizinische Zwecke, Schokolade; Werbung; Geschäftsführung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienste; Unternehmensverwaltung; Kommerzielle Vewaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte

38 Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Audio- und visuellen Sendungen über ein weltweites Computernetz; Streaming von Ton- und Bildinhalten; Übertragung und Bereitstellung von audiovisuellen und Multimediainhalten über das Internet; Videoübertragungen auf Anfrage

41 Filmproduktion; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; Bereitstellung von Informationen, Rezensionen und Empfehlungen in Bezug auf Spielfilme und Fernsehserien über eine Website und Video-on-Demand-Übertragungsdienste

45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste bezüglich der Lizenzierung von Computersoftware

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020211047095
Registernummer	302021104709
Internationale Marke	Nr. IR1642194, 09. Juni 2024

Anmeldedatum	18. März 2021
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 2021
Eintragungsdatum	30. Juni 2021
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juli 2021
Ende Widerspruchsfrist	02. November 2021
Ablaufdatum	18. März 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Oktober 2023	202300319140	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2021	202100249001	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Juni 2021	202100111172	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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