R Logo (DPMA, 17.03.2021)
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Die Deutsche Marke R wurde als Wort-Bildmarke am 17.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211045750 |
| Registernummer | 302021104575 |
| Anmeldedatum | 17. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juni 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. September 2021 |
| Ablaufdatum | 17. März 2031 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Roboter [Maschinen]; Transportroboter [Maschinen]; Serviceroboter [Maschinen] zum Transport von Waren, Getränken, Essen, Medikamenten, Hygieneartikel, Briefen, Paketen, Koffer, Gepäckstücke; Serviceroboter [Maschinen] mit autonomer Navigation zu Transportzwecken; Serviceroboter [Maschinen] für den persönlichen oder gewerblichen Gebrauch zu Reinigungs- und Transportzwecken; Serviceroboter [Maschinen] mit autonomer Navigation zu Reinigungs- und Transportzwecken zur Verwendung in den Bereichen Service und Pflege von Hotels, Wohn- und Geschäftsgebäuden, Büros, Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Pflegeeinrichtungen, Regierungseinrichtungen, öffentliche Einrichtungen, gastronomischen Einrichtungen; Serviceroboter [Abgabemaschinen] mit Kühlfunktion für Waren, Getränke, Essen, Medikamente, Hygieneartikel; Serviceroboter [Maschinen] zur Zubereitung von Getränken; Verkaufsautomaten für die Zubereitung und Ausgabe von Getränken und Nahrungsmitteln; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Ausgabe von Getränken und Nahrungsmitteln; Serviceroboter [Maschinen] für die Boden- und Tischreinigung, für die Desinfektion und Luftreinhaltung, für die Luftdesinfektion; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen
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Roboter [Maschinen] zur Sicherheitsüberwachung; Roboter [Maschinen] zur Überwachung von Umgebungsbedingungen; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Software für künstliche Intelligenz; Apparate mit künstlicher Intelligenz [Computer]; Elektronische Bauteile, nämlich elektronische Controller, mobile Kommunikationsgeräte, Netzwerkkommunikationsapparate, Sonargeräte, Kameras, Lidar-Systeme, Stromversorgungsgeräte, Elektrokabel, Elektrische Sensoren, Computersoftware; Computersoftwareplattformen zur Steuerung von Robotern, Service-Robotern und Industrierobotern; Computersoftware und -hardware zur Steuerung von Robotern, Service-Robotern und Industrierobotern; Mechanische oder leuchtende Werbeanzeigegeräte; Herunterladbare Software; Anwendungssoftware für Mobilgeräte; keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit oder zur Promotion von Unterhaltung, Unterhaltungssoftware, Musik, Computer- oder Videospielen
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Chirurgische Roboter
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Mobile Geräte mit autonomer Navigation, nämlich Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Kühlschränke, Backöfen, Kaffeemaschinen, temperaturgesteuerte Getränkeausgabeautomaten [Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken] für die Zubereitung und Ausgabe von Getränken, jeweils zur Verwendung in den Bereichen Service und Pflege von Hotels, Flughäfen, Wohn- und Geschäftsgebäuden, Büros, Messe und Konferenzzentren, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Reha-Einrichtungen, Regierungseinrichtungen, öffentliche Einrichtungen, gastronomischen Einrichtungen
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Technischer Support, nämlich Wartung und Reparatur von Serviceroboter und robotergestützte Wartung und Reparatur von Geräten zum Steuern von Fahrstühlen und Telekommunikationssystemen; Reparatur von Servicerobotern und Computern
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Vermietung von Servicerobotern und Computer; Technische Beratung in Bezug auf die Installation, die Herstellung und die Reparatur von Servicerobotern; Fehlersuche und -behebung in Form der Diagnose von Problemen mit Servicerobotern, Computern und Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung nicht herunterladbarer Software zur Kommunikation mit Robotern, Überwachung und Steuerung mit Robotern; technische Beratung im Bereich der Robotik; Dienstleistungen von Ingenieuren, nämlich Informationsbereitstellung zur Robotik; Computersoftwareberatung; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware; keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit oder zur Promotion von Unterhaltung, Unterhaltungssoftware, Musik, Computer- oder Videospielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202300379171 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Oktober 2022 | 202200321582 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. November 2021 | 202100184515 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 29. September 2021 | 202100359327 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 16. September 2021 | 202100184515 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 05. Mai 2021 | 202100108645 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211045750