HF Press+LipidTech Logo (DPMA, 11.03.2021)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke HF Press+LipidTech wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mathematische Zeichen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211041356 |
| Registernummer | 302021104135 |
| Internationale Marke | Nr. IR1628671, 24. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 11. März 2031 |
Markeninhaber
21079 Hamburg
DE
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Auspressen von Flüssigkeiten aus einem Pressgut; Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen zur Verarbeitung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Maschinen zur Herstellung von Reifen; Extruder; Maschinen zum Pressen von Stoffen; Maschinen zur Gewinnung von Ölen aus Pressgut; Extraktionsmaschinen und diese enthaltende Anlagen; Seiherstäbe [Maschinenteile]; Maschinen für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere Reifen- und Automotive-Industrie; Maschinen zur Mischung von Gummi, zum Schneiden von Gummistreifen und -platten; Abscheider [Maschinen]; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Walzwerke [Maschinen]
8
Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die Gewinnung von Ölen, zur Verarbeitung von Lebensmitteln sowie zum Extrahieren; Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für die kautschuk- und gummiverarbeitende Industrie, insbesondere für die Reifen- und Automotive-Industrie; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Kunststoffen; handbetätigte Geräte zur Verarbeitung von Elastomeren, zur Herstellung von Reifen, zum Pressen von Stoffen, zur Mischung von Gummi, sowie zum Schneiden von Gummistreifen und -platten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuerungen für Reifenaufbaumaschinen; Steuerungen für Extruder; Steuerungen für Pressen; Steuerungen für Extraktionsanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Innenmischer; elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen zur Verarbeitung von Elastomeren; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Compact Disc; DV-Discs; CD-ROM; Datenträger mit Software
11
Teile oder Zubehör für elektrisch und/oder hydraulisch angetriebene Maschinen für die Herstellung von Halbzeugen, nämlich Temperiergeräte mit direkter oder indirekter Kühlung, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Elektroinstallationsdienste; Installationen und Montage von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Kühlanlagen, Maschinenanlagen, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, wärmetechnischen Anlagen; Installation und Reparatur von Computern
40
Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung oder Eloxieren; Emaillieren; Galvanisieren; Phosphatieren; Verchromen; Verzinken
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, nämlich Erstellen von Gutachten; wissenschaftliche Forschung für Dritte; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Online-Dienste zu technischen Produkten und technischen Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Webpages, Gestaltung, Design und Bereitstellung von Homepages und Internetseiten; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schätzungen, Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der Technologie befassen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2021 | 202100229379 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juni 2021 | 202100100352 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211041356