Hugo Görner GmbH Kunststoffwarenfabrik

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Hugo Görner GmbH Kunststoffwarenfabrik wurde als Wort-Bildmarke am 04.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Abwärts gerichtete Dreiecke #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Schwarz #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211036786
Registernummer 302021103678
Anmeldedatum 04. März 2021
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2021
Eintragungsdatum 04. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2021
Ablaufdatum 04. März 2031

Markeninhaber

Hugo Görner GmbH Kunststoffwarenfabrik

73430 Aalen
DE

Markenvertreter

Schalast & Partner Rechtsanwälte mbB
70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 Formen zum Gießen von Kunststofferzeugnissen [Maschinenteile]; Industrieroboter für die Kunststoffbearbeitung; Industrieroboter zum Formen von Kunststoffen; Kunststoffformmaschinen; Kunststoffschweißmaschinen; Kunststoffspritzformmaschinen; Kunststoffspritzgießmaschinen; Kunststoffspritzgussmaschinen; Maschinen für die Kunststoffbearbeitung; Maschinen zum Formen von Kunststoffmaterialien; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung
20 Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dekorative Actionfiguren aus Kunststoff; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Figuren aus Kunststoff; Figurinen aus Kunststoff; Figurinen aus Kunststoffen; Hausnummern aus Kunststoff; Kisten aus Kunststoff; Kunstgegenstände als Tischdekoration aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Kunststoff; Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen]; Kunststoffbüsten; Kunststoffdeckel für Dosen; Kunststoffeinsätze für Werkzeugkästen; Kunststoffformen für die Herstellung von Möbeln; Kunststoffgriffe; Kunststoffgriffe für Möbel; Kunststoffhalter für Schilder; Kunststoffkästen für Aufbewahrungszwecke; Kunststoffmöbel; Kunststoffmöbel für Badezimmer; Kunststoffschilder
40 Anfertigung von Werkzeugen [Maschinenteile], Spritzgusswerkzeugen [Maschinenteile] und Kunststoffteilen für Dritte
42 Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugen [Maschinenteile]; Konstruktion von Werkzeugen [Maschinenteile], Spritzgusswerkzeugen [Maschinenteile], Kunststoffteilen und -formen; Durchführung technischer Messungen und Prüfungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200351866 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2021 202100183613 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Mai 2021 202100089517 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Mai 2021 202100089517 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211036786

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