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Die Deutsche Marke b&m-RINU wurde als Wortmarke am 19.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211028449 |
| Registernummer | 302021102844 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 01. April 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2021 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2031 |
Markeninhaber
64372 Ober-Ramstadt
DE
Markenvertreter
68167 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Befestigungsmittel, nämlich Verbindungsstifte, Schrauben, Muttern, Unterlegscheiben, Dübel, Nägel, Schraubnägel, Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich Druckfederelemente, nämlich Federscheiben, gebogene Unterlegscheiben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich formschlüssige Sicherungselemente, nämlich Unterlegscheiben, Kronenmuttern, Spannbolzen und Splinte aus Metall; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich Klemmsicherungselemente, nämlich Klemmmuttern, Sicherungsmuttern, Greifkontermuttern, gewindefurchende Schrauben, gewindeformende Schrauben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich mikroformschlüssige Befestigungsmittel, nämlich Sperrzahnschrauben, Sperrzahnmuttern, Sperrzahnunterlegscheiben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich selbstklebende Befestigungsmittel, nämlich Schrauben, Muttern und Unterlegscheiben, alle mit einem Klebstoff beschichtet; Blindniet; Blindnietmutter; Gewindeeinsätze, nämlich Einsätze mit Innengewinde; Gewindemuffen, insbesondere Muffen mit Innengewinde; Hülsen mit Innengewinde; Alle vorgenannten Waren aus Metall bzw. überwiegend aus Metall; Kleineisenwaren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Dichtstopfen [Maschinenteile]; Selbstdichtender Blindniet [Maschinenteile]
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Befestigungsmittel, nämlich Verbindungsstifte, Schrauben, Muttern, Unterlegscheiben, Dübel, Schraubnägel, Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich Druckfederelemente, nämlich Federscheiben, gebogene Unterlegscheiben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich formschlüssige Sicherungselemente, nämlich Unterlegscheiben, Kronenmuttern, Spannbolzen und Splinte aus Metall; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich Klemmsicherungselemente, nämlich Klemmmuttern, Sicherungsmuttern, Greifkontermuttern, gewindefurchende Schrauben, gewindeformende Schrauben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich mikroformschlüssige Befestigungsmittel, nämlich Sperrzahnschrauben, Sperrzahnmuttern, Sperrzahnunterlegscheiben; Sicherungen für Befestigungsmittel, nämlich selbstklebende Befestigungsmittel, nämlich Schrauben, Muttern und Unterlegscheiben, alle mit einem Klebstoff beschichtet; Blindniet; Blindnietmutter; Gewindeeinsätze, nämlich Einsätze mit Innengewinde; Gewindemuffen, insbesondere Muffen mit Innengewinde; Hülsen mit Innengewinde; Alle vorgenannten Waren aus Kunststoff bzw. überwiegend aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. September 2021 | 202100135210 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juli 2021 | 202100260147 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2021 | 202100066784 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211028449