302021102588

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021102588 wurde als Bildmarke am 17.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Blau #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211025881
Registernummer 302021102588
Anmeldedatum 17. Februar 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Mai 2021
Eintragungsdatum 12. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2021
Ablaufdatum 17. Februar 2031

Markeninhaber

Braunform GmbH

79353 Bahlingen
DE

Markenvertreter

Specht, Dantz Patent- und Rechtsanwälte Loesenbeck
33602 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

7 Teile und Zubehör [soweit in Klasse 7 enthalten] von Maschinen und maschinellen Apparaten zum Kunststoffspritzgießen, nämlich Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen, Heißkanäle für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen und Drehteller für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen
10 Kunststoff- sowie Aluminiumprodukte für die medizinische sowie pharmazeutische Industrie [soweit in Klasse 10 enthalten], nämlich Verschlüsse, Kappen sowie Dosiereinrichtungen für Infusions-, Injektions-, Insulin- sowie Dentalbehältnisse, Infusions- sowie Injektionseinrichtungen, Zuspritzteile für Dialyseeinrichtungen, Insulinverabreichungseinrichtungen sowie Teile hierfür, Sprüheinrichtungen für Pharmazeutika
17 Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]
37 Wartung, Reparatur sowie Umbau für neue Einsatzzwecke von Werkzeugen zum Kunststoffspritzgießen, von Heißkanälen für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen sowie von Drehtellern für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen; Montage von Baugruppen, insbesondere aus Kunststoff
40 Lohnfertigung von Kunststoffprodukten
42 Entwicklung von Werkzeugen zum Kunststoffspritzgießen, von Heißkanälen für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen sowie von Drehtellern für Werkzeuge zum Kunststoffspritzgießen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. September 2021 202100145111 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. April 2021 202100061890 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211025881

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