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Die Deutsche Marke Daley Mint wurde als Wortmarke am 10.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211022424 |
| Registernummer | 302021102242 |
| Anmeldedatum | 10. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. März 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 10. Februar 2031 |
Markeninhaber
Raleigh NC
US
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Reinigungssprays zur Auffrischung von Sportlermundschutz; Reinigungssprays; Präparate zur Beseitigung von Verstopfungen in Waschbecken; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke
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Zerstäuber für Waschbecken [Sanitärarmaturen]; WC-Becken; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserhähne für Waschbecken; Waschtischunterschränke mit Waschbecken [angeschlossen an die Wasserversorgung]; Waschtisch als Handwaschbecken; Waschbeckenstopfen [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Waschbeckensiebe [Sanitärarmaturen]; Waschbecken als Teile von sanitären Anlagen; Waschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Waschbecken; Warmwasserbereiter für Waschbecken; Warmwasserbereiter für Spülbecken; Wannenabflussrohrleitungen; Wannenabflussrohre; Wandmontierte Einläufe für Spülsteine; Wandmontierte Einläufe für Handwaschbecken; Trennwände für Duschbecken, nicht aus Metall; Toilettenspülungen; Toiletten mit Spülkästen; Toilettenbecken; Stöpsel aus Metall als Teile von Ablaufgarnituren für Spülbecken; Spülvorrichtungen für Urinale; Spülungsgriffe [Teile von sanitären Anlagen]; Spültische [ausgenommen Möbel]; Spülkästenhebel; Spülkästen für Wasserklosetts; Spülkästen als Sanitärgeräte; Spülkästen; Spülhebel für Toiletten; Spülhebel [Teile von Toiletten]; Spülenoberflächen aus rostfreiem Stahl; Sockel für Waschbecken; Schwimmerkugeln für Toilettenspülkästen; Schwimmbeckenheizungen; Schläuche als Teile von Sanitärinstallationen für Waschbecken; Säulenwasserhähne für Waschbecken; Sanitärablaufarmaturen für Becken; Mischventile [Wasserhähne] für Waschbecken; Mischventile [Wasserhähne] für Spülbecken; Metallspülen; Kugelhähne für Toilettenspülkästen; Kohlenbecken; Kamine aus Metallguss; Hebelgriffe für Spülkästen; Handwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Handwaschbecken; Hähne zur Steuerung des Wasserdurchflusses; Hähne für die Wasserdurchflussregelung; Haarwaschbecken für Friseursalons; Haarwaschbecken; Gusseisenteile für Rohre [Teile von sanitären Anlagen]; Geschirrspülbecken; Geräte zur Regelung des Gasdurchflusses; Gaskessel zum Beheizen von Schwimmbecken; Flexible Rohre als Bestandteile von Rohrleitungen für Spülbecken; Filter für Schwimmbecken; Fest montierte Unterwasserbeleuchtungsanlagen für Schwimmbecken; Einhebelmischer für Spülsteine; Edelstahlspülbecken; Duschbecken; Durchflussbegrenzer für Umkehrosmose-Wasserreinigungseinheiten; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Brausen für Küchenspülen; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Becken als Teile von Wasserversorgungsanlagen; Badwaschbecken mit Sockel; Badezimmerwaschbecken mit Sockel; Badezimmerwaschbecken [Teile von sanitären Anlagen]; Badezimmerwaschbecken; Badezimmerbecken; Bäder [beheizte Schwimmbecken]; Badebecken; Automatische Spülungen für Urinale; Armaturen für Waschbecken; Armaturen für den Wasserabfluss; Anlagen zum Beheizen von Schwimmbecken; Abwaschbecken, Spülen; Ab- und Überlaufgarnituren für Waschbecken; Ab- und Überlaufarmaturen für Waschbecken; Abflussrohre für sanitäre Anlagen; Abflussrohre für Badewannen; Abflussrohre [Sanitärarmaturen]
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Staubtücher für Fenster; Staubtücher; Schuhputztücher; Reinigungstücher für optische Linsen; Reinigungstücher aus Zellulose; Reinigungstücher; Putzzeug; Putzwolle; Putztücher; Putzstahlwolle; Putzkissen für Haushaltszwecke; Putzkissen aus Metall; Putzkissen; Putzgeräte und Putzzeug; Mikrofaser-Putztücher; Fusselfreie Reinigungstücher; Brillenreinigungstücher; Brillenputztücher; Bodenwischtücher [Putztücher]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2021 | 202100062390 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2021 | 202100056275 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211022424