ÖLMÜHLE

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ÖLMÜHLE wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Braun #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Grün #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Baum oder ein Strauch

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211017455
Registernummer 302021101745
Anmeldedatum 03. Februar 2021
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 2021
Eintragungsdatum 02. Juni 2021
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juli 2021
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2021
Ablaufdatum 03. Februar 2031

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika; Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Parfümerieware; Öle, nicht für medizinische Zwecke; Ätherische Öle; Aromatische Extrakte; Kosmetische Öle; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Shampoos; Seifen; Handgefertigte Seifen; Nicht medizinische Gesichtspflegemittel; Kosmetische Gesichtspflegemittel; Öle und Lotionen für die Massage
5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Vitamine und Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel aus Proteinen
29 Speiseöle; Chiliöle; Gewürzte Öle; Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Kokosöl; Nussöle; Olivenöl; Rapsöle; Sesamöl; Traubenkernöl; Suppen; Brühen; Gallerten und Gelees; Konfitüren; Kompotte; Frucht- und Gemüseaufstriche
30 Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Zucker; Natürliche Süßungsmittel; Honig; Saucen [Würzmittel]; Chutneys; Cerealien; Mehle; Verarbeitetes Getreide; Essig; Aromatisierter Essig

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2021 202100222966 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Juni 2021 202100047685 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211017455