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Die Deutsche Marke BINFORD wurde als Wortmarke am 02.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211016343 |
| Registernummer | 302021101634 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 02. Februar 2031 |
Markeninhaber
Tallinn
EE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Industrie zur Behandlung von Metallen und metallischen Oberflächen, insbesondere Neutralisierungsmittel; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Versiegelungs- und Schäumungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Entschäumungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Fleckenschutzmittel für Stoffe und Leder; Imprägniermittel, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Textilien und Leder; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Mauerwerk und Zement, ausgenommen Anstrichfarben; Kältemittel; Feuerlösch- und Feuerschutzmittel; chemische Mittel für gewerbliche Zwecke zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen; Metallfärbemittel, nämlich Färbesalze für Metalle; Phosphatierungsmittel für Metalle, soweit in Klasse 1 enthalten; Entfettungsmittel für Metalle zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Metallbeizen; wasserabweisende Mittel, soweit in Klasse 1 enthalten; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Mittel, nicht für gewerbliche Zwecke, zur Passivierung von Metallen und metallischen Oberflächen; Phosphatierungsmittel für Metalle
2
Korrosionsschutzmittel; Rostschutzmittel; Rostschutzfette; Rostschutzöle; Holzanstrichmittel [Farben]; Holzkonservierungsmittel; Holzpflegemittel, insbesondere Firnisse zum Schutz und Pflege von Holz; Metallentoxydierungsmittel [Rostschutzmittel]; Beizen; Färbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Metallfärbemittel, soweit in Klasse 2 enthalten; chemische Färbemittel für Aluminium; Versiegelungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fußböden für Haushaltszwecke, soweit in Klasse 2 enthalten; Versiegelungsmittel für Fahrzeuge, soweit in Klasse 2 enthalten; Unterbodenschutz für Fahrgestelle
3
Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Reinigungsmittel und Fettentfernungsmittel, nämlich für Textilien und Leder, für die Autopflege und für andere Fortbewegungsmittel einschließlich Kraftfahrzeuge, Motorräder, Fahrräder und für Maschinen, für den Sanitär- und Badbereich, für Möbel, für die Textil- und Lederpflege, für gewerbliche Zwecke, für Gebäude, für Böden [einschließlich Böden im Innen- oder Außenbereich, Fußböden, Straßen-, Weg-, Terrassenbeläge], Fenster, Türen, Scheiben und Fassaden, für Gegenstände oder Oberflächen aus Kunststoff, Holz, Metall, Stein und Keramik; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Hautschutz-, Hautreinigungs- und Hautpflegemitteln; Seifen, nämlich für gewerbliche Zwecke und zur Reinigung von Oberflächen wie Kunststoff-, Keramik-, Holz-, Metall-, Steinoberflächen, Schmierseife, Gallseifen zur Textilreinigung; Reinigungsmittel für Metalle; Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, nämlich Fettentfernungstücher; Entfettungsmittel für Metalle, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Rostentfernungsmittel; Schleifmittel; Möbelpflegemittel in Form von Möbelpolituren und Möbelreinigungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Holzpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Spülmittel; rutschhemmende Flüssigkeiten für Fußböden; rutschhemmendes Wachs für Fußböden; Polierwachs; Bohnerwachs; Putz- und Poliermittel, nämlich Bodenschutzmittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Abflussreinigungsmittel; imprägnierte Antibeschlagtücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Lackpflegemittel für Fahrzeuge; Poliermittel, Poliercreme und Polierwachs für Fahrzeuge; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Druckgase in Dosen zur Reinigung und Entstaubung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2021 | 202100100173 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. März 2021 | 202100045656 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211016343