Blue Lime

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Blue Lime wurde als Wortmarke am 29.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020211014561
Registernummer 302021101456
Anmeldedatum 29. Januar 2021
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 2021
Eintragungsdatum 31. August 2021
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 03. Januar 2022
Ablaufdatum 29. Januar 2031

Markeninhaber


Ottignies-Louvain-La-Neuve
BE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (ausgenommen Fungizide, Herbizide und Pestizide); chemische Düngemittel und Bodenverbesserungsmittel; chemische Erzeugnisse bestehend aus Kalziumkarbonat, Magnesiumkarbonat, Dolomit, Kalziumoxid, Magnesiumoxid, Dolomitkalk, gebranntem Dolomit, Kalziumhydroxid, Magnesiumhydroxid, hydratisiertem gebrannten Dolomit, Kalkmilch oder Milch aus gebranntem Dolomit, Kalzium- oder Magnesiumsalzen und Mischungen aus allen vorstehend genannten Materialien; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; chemische Nahrungsmittelzusätze; chemische Erzeugnisse für Umweltanwendungen, einschließlich Behandlung von Gasen, Entschwefelung, Dechlorierung, Entfluorisierung und zur Gewinnung von Schwermetallen und zur Absorption von organischen Schadstoffen, einschließlich Dioxine, Furane und Kohlenwasserstoffe; Chemische Erzeugnisse für die Aufbereitung von Abwässern, Schlämmen, Düngemitteln und organischen oder mineralischen Abfallstoffen; chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Trink-, Industrie-, Stadt- und Prozesswässern; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in metallurgischen Prozessen mit mineralischen und künstlichen Zuschlagstoffen auf der Grundlage der vorstehend genannten Stoffe zur Schlackenbildung oder für Reinigungsschritte in der Eisen- und Nichteisenmetallherstellung; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke mit oder ohne Zugabe von Zusatzstoffen, einschließlich Kieselgel, Soda, Ätznatron, Bor, zur Verwendung als Rohstoffe bei der Herstellung von verschiedenen Glassorten und in der Papierherstellung
5 chemische Erzeugnise für pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke bestehend aus Kalziumkarbonat, Magnesiumkarbonat, Dolomit, Kalziumoxid, Magnesiumoxid, Dolomitkalk, gebranntem Dolomit, Kalziumhydroxid, Magnesiumhydroxid, hydratisiertem gebrannten Dolomit, Kalkmilch oder Milch aus gebranntem Dolomit, Kalzium-, Magnesiumsalzen und Mischungen aus allen vorstehend genannten Materialien; Zuschlagstoffe für pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Ungeziefervertilgungsmittel; Fungizide; Unkrautvertilgungsmittel
19 Baumaterialien, nicht aus Metall, in Form von Zuschlagstoffen, Schrot- und Sandform, als Pulver oder Lösung aus Kalk, gelöschtem Kalk, Kalkstein, Dolomit, hydratisierter Dolomit sowie Mischungen aus allen vorstehend genannten Materialien; Kalk; Kalkstein; Kalksandsteine, Porenbetone, Mörtel, Putze auch in Form von Trockenmischungen sowie Baumaterialien für die Verbesserung und Stabilisierung von Böden, Asphalt und Straßenfundamenten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. August 2023 202100333811 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. Januar 2022 202100333811 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
31. August 2021 202100032756 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211014561