302021100563

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021100563 wurde als Bildmarke am 15.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Lippen, Münder, Zungen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Nasen #Vier Farben #Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Sonstiges Schuhwerk #Augen, Iris #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Personifizierte Pflanzen, Kombinationen von Pflanzen, die eine Person repräsentieren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211005635
Registernummer 302021100563
Anmeldedatum 15. Januar 2021
Veröffentlichungsdatum 23. April 2021
Eintragungsdatum 22. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist 23. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 23. Juli 2021
Ablaufdatum 15. Januar 2031

Markeninhaber


44139 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Musikautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; 3D-Brillen; Anwendungssoftware; Anzeigetafeln mit Hintergrundbeleuchtung; Apparate und Instrumente zum Abspielen von Schallplatten; aufgezeichnete Computerspielsoftware; aus einem globalen Computernetzwerk herunterladbare Computerspielsoftware; beleuchtete Schilder; beleuchtete Schilder für Werbezwecke; Betriebssoftware [eingebettet]; Computersoftware für die Funktionssteuerung von Audio- und Videogeräten; Computersoftware für Spielhallengeräte und -spiele; digitale Musikabspielgeräte; digitale Videoabspielgeräte; elektronische Bestandteile für Glücksspielautomaten; elektronische Spielprogramme; elektronische Spielsoftware für drahtlose Geräte; Gamediscs [mit Computerspielprogrammen beschriebene Discs]; geldbetätigte Musikboxen; gespeicherte Programme für Computerspiele; herunterladbare, interaktive Unterhaltungssoftware zum Spielen von Videospielen; herunterladbare, interaktive Unterhaltungssoftware zum Spielen von Computerspielen; interaktive Computersoftware; interaktive Computerspielprogramme; interaktive Multimedia-Computerspielprogramme; interaktive Multimedia-Spielsoftware; interaktive Touch-Screen-Terminals; interaktive Videospielprogramme; Karaokemaschinen; Multimediageräte und -anlagen; Software für Virtual-Reality-Spiele; Spielkassetten zur Verwendung mit elektronischen Spielautomaten; Spielprogramme für Videospielautomaten in Spielhallen; Videospielkassetten; Videospielprogramme
37 Montage und Instandhaltung von Warenautomaten, Musikautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Montage- und Installationsarbeiten zur Einrichtung und Ausstattung von Gaststätten, Spielhallen, Spielsalons und Spielcasinos; Installation, Instandhaltung und Reparatur von elektronischen, elektrischen und mechanischen Geräten; Reparatur von Spielautomaten und -geräten und Bereitstellung von Informationen dazu; Installation, Wartung und Reparatur von Spielautomaten, Musikboxen [Jukeboxen] und Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur von Spielautomaten und -geräten; Montage- und Installationsarbeiten zum Aufstellen von Spielautomaten, Unterhaltungsautomaten, Musikautomaten und Warenautomaten
41 Vermietung von Musikautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Dienstleistungen von Spielhallen; Betrieb von Spielhallen; Betrieb eines Spielcasinos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2021 202100115927 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. März 2021 202100015259 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211005635