RIO GREEN Logo (DPMA, 05.01.2021)
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Die Deutsche Marke RIO GREEN wurde als Wort-Bildmarke am 05.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Weiß, grau, silber #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Blau #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211001028 |
| Registernummer | 302021100102 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2031 |
Markeninhaber
Long Beach CA
US
Markenvertreter
60327 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zellstoffwindeln für Babys; Zellstoffwindel; Zellstoff-Einwegwindeln für Inkontinente; Windelüberhöschen; Windeln für Haustiere; Windeln für Erwachsene; Windeln für Babys [Papier oder Zellstoff]; Windeln aus Papier für Inkontinente; Windelhöschen, wegwerfbar, für Babys; Windelcreme für medizinische Zwecke; Wegwerfwindeln für Haustiere; Wegwerfwindeln für Erwachsene; Wegwerfwindeln aus Zellstoff für Kleinkinder; Wegwerfwindeln aus Zellstoff für Babys; Wegwerfwindeln aus Papier für Säuglinge; Wegwerfwindeln aus Papier für Kleinkinder; Wegwerfwindeln aus Papier für Babys; Wegwerfwindeln; Wegwerfwindelhöschen aus Zellstoff für Babys; Wegwerfwindelhöschen aus Papier für Babys; Wegwerfpapierwindeln; Wegwerfeinlagen für Windeln; Wegwerfeinlagen für Babywindeln; Wegwerfbare Lernwindeln für Kleinkinder; Wegwerfbare Lernwindeln aus Papier oder Zellulose; Wegwerfbabywindeln aus Papier; Stoffwindeln; Schwimmwindeln für Babys; Säuglingswindeln aus Papier; Saugfähige Papierwindel für Haustiere; Papierwindeln für Kleinkinder; Papierwindeln für Babys; Papierwindeln; Papiereinwegwindeln für Babys; Papiereinlagen für Windeln; Mehrwegschwimmwindeln; Medizinische Salben für Windelausschlag; Medizinische Lotionen für Windelausschlag; Inkontinenzwindeln; Inkontinenzwindelhosen; Inkontinenz-Einwegwindeln aus Zellstoff; Inkontinenz-Einwegwindeln aus Papier; Heilsalben für Windelausschlag; Geformte Zellulosewindeln für Babys; Geformte Papierwindeln für Babys; Einwegwindeln für Inkontinente; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge; Einwegwindeln aus Zellstoff für Kleinkinder; Einwegwindeln aus Zellstoff für Inkontinente; Einwegwindeln aus Zellstoff für Babys; Einwegwindeln aus Papier für Säuglinge; Einwegwindeln aus Papier für Kleinkinder; Einwegwindeln aus Papier für Inkontinente; Einwegwindeln; Einwegtrainingshöschen [Windeln]; Einwegschwimmwindeln für Kinder und Säuglinge; Einwegschwimmwindeln für Babys; Einwegsäuglingswindeln aus Papier; Einwegpapierwindeln für Inkontinente; Einweghöschen aus Zellstoff zur Fixierung von Babywindeln; Einweghöschen aus Papier zur Fixierung von Babywindeln; Einwegeinlagen für Inkontinenzwindeln; Einwegeinlagen aus Zellstoff für Windeln; Einwegbabywindeln aus Papier; Einlagen für Inkontinenzwindeln aus Zellstoff; Einlagen für Inkontinenzwindeln aus Papier; Dreieckige Papierwindeln für Babys; Babywindeln aus Zellstoff, Papier oder Zellulose; Babywindeln aus Papier; Babywindeln, wegwerfbar, aus Papier und Zellulose; Babywindeln; Baby- und Inkontinenzwindeln; Babypapierwindeln; Babyhöschenwindeln; Absorbierende Zellstoffwindeln für Haustiere
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Tragbare Matratzen für Kraftfahrzeuge; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Sprungfedermatratzen; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schaumstoffmatratzen für Campingzwecke; Schaumstoffmatratzen; Matratzen aus biegsamem Holz; Matratzenauflagen; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Matratzen; Luftmatratzen für Campingzwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen; Lattenroste für Matratzen; Latexmatratzen; Innenfedermatratzen; Futonmatratzen [ausgenommen Matratzen für Entbindungen]; Feuerbeständige Matratzen; Campingmatratzen; Bettmatratzen; Betten mit Innenfedermatratzen; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke
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Urnen in Form von Vasen; Tortenformen; Teigtaschenformer für Haushaltszwecke; Souffléformen; Schokoladenformen; Rahmen zum Trocknen und Erhalten der Form von Kleidungsstücken; Puddingformen; Puddingförmchen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Plastikformen zum Herstellen von Seife für Haushaltszwecke; Plastikformen für Stieleis; Muffinformen; Kuchenformen aus unedlem Metall; Kuchenformen aus nicht metallischen Materialien; Kuchenformen aus Metall; Kuchenformen, nicht aus Metall; Kuchenformen; Kuchenbackformen; Konditorformen; Kochformen [Küchenartikel]; Kastenförmige Spender für Papierservietten; Glas in Rohform; Gebäckformen; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Formen für Spiegeleier; Formen für Eiswürfel aus Kunststoff; Formen für Eiswürfel; Formen für die Küche; Formen [Küchenartikel]; Förmchen für die Zubereitung von pochierten Eiern; Eiswürfelformen für Kühlschränke; Cupcakeförmchen; Backformen und -bleche; Backformen aus Aluminium; Backformen [kein Spielzeug]; Backformen; Backförmchen aus Papier; Ausstechformen für Kekse; Ausstechformen; Auflaufformhalter; Auflaufformen; Auflaufförmchen; Aluminiumformen [Küchenutensilien]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2021 | 202100019478 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Januar 2021 | 202100002071 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211001028