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Die Deutsche Marke OS4you wurde als Wortmarke am 20.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210275884 |
| Registernummer | 302021027588 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Handschellen; Fußfesseln
8
Messerscheiden aus Leder; Messer [Waffen]; Messer [Handwerkzeuge]; Messerhalter; Rübenschneider [Messer]; Messerschmiedewaren; Messeretuis; Messerschärfer [Handwerkzeuge]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Messergriffe; Messerklingen; Scheiden für Messer; Jagdmesser; Federzangen; Werkzeuge zum Schlachten und Zerlegen von Tieren; Handbetätigte Handwerkzeuge; Schwerter; Wurfmesser; Teppichmesser; Dolche; Bajonette; Beile; Werkzeuge für die Landwirtschaft sowie für den Garten- und Landschaftsbau; Handbetätigte Schneidwerkzeuge; Handbetätigte Dosenöffner; Wiegemesser; Macheten; Äxte; Knüppel [Hiebwaffen]; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge; Notfallhämmer; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; Eisen [Handwerkzeuge, nicht elektrisch]; Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln; Säbel; Schlagstöcke; Gabeln und Löffel; Scheren; Messertaschen; Harpunen; Futterale für Messer
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Hygienische Gummiwaren für die sexuelle Stimulation, den Infektionsschutz und die Empfängnisverhütung; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene, nämlich erotisierende Artikel zur unmittelbaren Anwendung am Körper; Massagegeräte; Vibratoren; Sexhilfen; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Sexpuppen; Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Zubehör für erotische Partnerspiele in Form von Handschellen; Nachbildungen von männlichen und weiblichen Körperteilen; Künstliche Nachbildungen von Penissen und Vaginen; Künstliche Körperteile; Aufblasbare Puppen [Erotikartikel]
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erotische Spiele und Spielzeug für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für erotische und sexuelle Spiele; Scherzartikel; Puppen für erotische und sexuelle Spiele soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel [Spielsachen]; Spiele; Spielzeug; Spaßartikel für Partys; Pistolen zum Spielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | 202200165189 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Mai 2022 | 202100471384 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210275884