302021026935 Logo (DPMA, 10.12.2021)
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Die Deutsche Marke 302021026935 wurde als Bildmarke am 10.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Zwei Kreise, einer in dem anderen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210269353 |
| Registernummer | 302021026935 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2031 |
Markeninhaber
04129 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Wasserstoff
4
Brennstoffe; Kraftstoffe und Kraftstoffmischungen; Erdgas
6
Baumaterialien aus Metall, Metallrohre
9
Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente
17
Dichtungsmaterial; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke
35
Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Unternehmensverwaltung; Datenverarbeitung [Büroarbeiten], nämlich Empfang und Bestätigung von Mengennominierungen sowie Messwerten über die Gasbeschaffenheit, liefervertragliche Disposition [organisatorische Planung] der durchzuleitenden Gasmengen, Mengenübernahme und Mengenbereitstellung, Kontrolle der Messung und Allokation, Ein- und Ausspeisung des Gases in vorhandenen Anlagen des Kunden oder des vom Kunden beauftragten Dritten; Abrechnung, Rechnungsstellung und Rechnungsprüfung [Buchführung] für Netzbetreiber; Verwaltung von Vertragsbeständen [Büroarbeiten] für Netzbetreiber; Marketingdienstleistungen in Bezug auf die Transportkapazitäten Dritter; Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten [Dokumentation], nämlich von Messergebnissen; Erfassung [Büroarbeiten] der Daten in Bezug auf die Differenz zwischen nominierten und tatsächlich entnommenen Gasmengen
37
Bauwesen und Bau von dem Gastransport dienenden Infrastruktureinrichtungen, insbesondere Erdgas- und Wasserstoffleitungen; Installationsarbeiten und Mitverlegung von Telefonleitungen und Lichtwellenleitern
39
Transportwesen; Transport von Gasen durch Leitungen sowie damit notwendigerweise im Zusammenhang stehende Dienstleistungen, nämlich transportseitige Disposition der durchzuleitenden Gasmengen; Durchführung eines Basisbilanzausgleiches, erweiterten Bilanzausgleiches sowie sonstiger Dienstleistungen, die Transportkunden eine zeitgleiche Anpassung von Ein- und Ausspeisemengen ermöglichen, soweit in Klasse 39 enthalten [Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Transport von Erdgas]; Durchführung von Nominierungsersatzverfahren [Transportdienstleistungen]; Organisation von Energietransport und -verteilung in Energienetzen Dritter; Beratung in Bezug auf Energietransport und Energieverteilung von Betreibern regionaler und kommunaler Energieversorgungsnetze
40
Materialbearbeitung durch Verdichtung und Aufbereitung von eingespeistem Gas
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Planung von dem Gastransport dienenden Infrastruktureinrichtungen, insbesondere Erdgas- und Wasserstoffleitungen; Überprüfung von Messgeräten; Auswertung von Messwerten; Messung der Differenz zwischen nominierten und tatsächlich entnommenen Gasmengen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2022 | 202200104207 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. März 2022 | 202100461333 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210269353