BB Logo (DPMA, 23.11.2021)
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Die Deutsche Marke BB wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210254585 |
| Registernummer | 302021025458 |
| Anmeldedatum | 23. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2022 |
| Ablaufdatum | 23. November 2031 |
Markeninhaber
51063 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Aufgezeichnete Daten; Elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, E-Books und Audiobooks, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Comics; Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher und sonstige elektronische Publikationen [herunterladbar]; Magnetaufzeichnungsträger; Bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Auf Datenträgern gespeicherte elektronische Datenbanken; Elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; Herunterladbare Töne, Bilder, Daten und Dateien; Elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; Herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; Herunterladbare Grafiken; Musikdateien zum Herunterladen; Hörbücher; Videospiele auf Kassetten, CD-ROMs, DVD und anderen Speichermedien; Computer- und Online-Spiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Spielprogramme für Computer und Konsolen; Brillen; Schwimmbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Brillenbeutel; Brillenschutzschirme; 3D-Brillen; Teile für Brillen; Virtual-Reality-Brillen; Bade- und Schwimmbrillen
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Comics und andere Druckschriften; Bastelvorlagen; Notizbücher; Booklets; Flyer; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien; Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Memo-Blöcke; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Blöcke mit Einladungen zu Partys; Stempel; Stempeletuis; Stempelkissen; Tinte für Stempelkissen; Schreib- und Stempelausrüstung; Schreibgeräte; Geschenketuis für Schreibgeräte; Radiergummis; Bleistifte mit Radiergummi; Gerahmte und ungerahmte Fotografien; Fotografien [Abzüge]; Schreibwarenetuis; Papier- und Schreibwaren; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Papier- und Schreibwaren für Partys; Mappen [Papier- und Schreibwaren]; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Notizbücher [Papier- und Schreibwaren]; Ordnungssysteme für Papier- und Schreibwaren; Glückwunschkarten; Bücher; Lesezeichen; Buchbindeartikel; Aufkleber [Abziehbilder]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Stickeralben; Bedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; Farbdrucke; Gedruckte Handbücher; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriften; Prospekte; Taschenplaner; Taschentücher aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Toilettenpapier; Tischdeckenpapier; Serviettenpapier; Servietten aus Papier für Haushaltszwecke; Servietten aus Zellstoff für Haushaltszwecke; Handbücher; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Kontinuierliche Echtzeitübertragung [Streaming] von Multimediadateien, insbesondere Audio- und Videodateien, in Computernetze, das Internet oder ein globales Netzwerk sowie Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Kommunikation mittels Online-Blogs; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und -sendungen, auch über das Internet; Streaming von Video, Audio, Fernsehen und sonstigen Daten über das Internet; Bereitstellung von Chatrooms, Chatlines und Foren im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internet-Foren; Bereitstellen von Pinboard-Möglichkeiten in elektronischen Netzen, nämlich Bereitstellen von elektronischen Leserecken [Foren] zum Hinterlegen, Sammeln und Bereitstellen von Leserzuschriften, Informationen und Meinungen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken im Internet; Ausstrahlung von Programmen über das Internet; Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Bildern, Toninformationen, Grafiken, Daten und anderen Informationen über Funk; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, und Internetprogrammen oder -sendungen, welche in Form von Applikationen [Apps] für mobile und stationäre Geräte abrufbar oder herunterladbar sind; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen, Texte, Zeichnungen, Bilder und andere Daten im Internet und anderen Netzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Multimediaprodukte und Datenbanken, auch im Internet und anderen Netzwerken; Übertragung von Podcasts; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken; Online-Kommunikationsdienste; Telekommunikationsdienste zur Übermittlung von Kommentaren und Multimediainhalten, auch zum Austausch zwischen Usern, insbesondere für soziale Netzwerke; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Radio- oder Rundfunksendungen
41
Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Comics, auch in elektronischer Form und auch im Internet und auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Applikationen [Apps] [ausgenommen zu Werbezwecken]; Veröffentlichung und Herausgabe von Hörbüchern/elektronischen Zeitschriften/Büchern und sonstigen elektronischen Publikationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Online-Publikation von elektronischen Büchern sowie Hörbüchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstigen Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen [ausgenommen zu Werbezwecken]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Online-Publikation von Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher [nicht herunterladbar] und sonstige elektronische Publikationen [nicht herunterladbar]; Publikation von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und auch im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], nämlich Bearbeitung von zur Veröffentlichung bestimmten Texten und Artikeln; Verfassen von Texten für Blogs; Produktion von Podcasts; Erstellung [Verfassen] von Podcasts; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Podcasts; Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Künstlerische und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Liveveranstaltungen [Unterhaltung]; Online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von Computerspielen, auf die Benutzer über ein globales Computernetzwerk und/oder das Internet zugreifen können; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] im Internet, insbesondere auf MP3-Internet-Websites; Erteilung von Online-Auskünften in Bezug auf Unterhaltung, Ausbildung, Erziehung aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen, nämlich interaktive Spiele, interaktive Unterhaltung und Wettbewerbe sowie elektronische Ratespiele, alle über ein globales Computernetzwerk oder das Internet bereitgestellt; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Texten, Tönen, Bildern, Fotografien und Filmen auf den Gebieten Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport und Kultur, welche in Form von Applikationen für mobile und stationäre Geräte abrufbar und herunterladbar sind; Planung, Vorbereitung, Organisation, Durchführung, Veranstaltung und Leitung von Konferenzen, Projekten, Kongressen, Kolloquien, Tagungen, Workshops, Seminaren, Schulungen, Fortbildungen, Symposien, wissenschaftlichen Lehrgängen und Arbeiten, auch online und mittels Computer- und Telekommunikationsmitteln; Planung, Vorbereitung, Leitung und Veranstaltung von Ausstellungen, Veranstaltungen, Vorstellungen, Vorführungen, Wettbewerben, Workshops, Festen und Konferenzen für kulturelle und künstlerische Zwecke, Unterrichts- und Bildungszwecke; Weiterbildungs- und Lehrveranstaltungen; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Seminaren; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Kursen; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Workshops [Ausbildung]; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Veranstaltung von Web-Seminaren; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben; Organisation von Veranstaltungen im Sport- und Kulturbereich; Organisation von Online-Gewinnspielen in sozialen Netzwerken; über Computer oder Telekommunikationsnetze bereitgestellte Bibliotheksdienste für Tonaufzeichnungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Radio- oder Rundfunksendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200273755 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2022 | 202100452377 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Dezember 2021 | 202100433182 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210254585