ARD1 ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE Logo (DPMA, 16.11.2021)
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Die Deutsche Marke ARD1 ZDF Deutschlandradio BEITRAGSSERVICE wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Eine Ziffer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210248704 |
| Registernummer | 302021024870 |
| Anmeldedatum | 16. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 16. November 2031 |
Markeninhaber
80335 München
DE
60320 Frankfurt
DE
66100 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Slipeinlagen [Hygieneartikel]; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Haftmittel für Zahnprothesen; Zahnkitte; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; desodorierende Raumsprays; Nahrungsergänzungsmittel
8
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Software einschließlich herunterladbare Software für Computer und mobile Endgeräte; netzwerkunterstützende Computer-Software; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen; mobile Apps
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Kondome
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Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen [Schmuck], Krawatten- und Anstecknadeln [Schmuck], Krawattenclips [Schmuck], Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Halsbandanhänger [Schmuck]; Hals-, Arm- und Fußkettchen [Schmuck]; Amulette [Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren], nicht codierte Telefonkarten; Eintrittskarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Schreibtischunterlagen aus Papier und/oder Pappe; Schreibgarnituren aus Papier und/oder Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Verpackungsbehälter aus Papier, Pappe, Karton; Kästen für Papier- und Schreibwaren aus Pappe; Lesezeichen; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoff; Aktenordner aus Pappe; Tischdecken aus Papier
18
Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer; Taschen einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke
20
Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel; Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Rollos zur Verwendung in Innenräumen
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher; Zahnbürstenköcher; Pappteller; Pappbecher; Papierkörbe; Untersetzer und Tisch-Sets [Tischutensilien] nicht aus Papier oder aus Stoff, ausgenommen Tischwäsche
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe; Gardinen; Rollos [aufrollbare Vorhänge] aus Textilien; Textilien für Rollos; Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier; Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken aus Stoff und auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets aus Stoff; Textilien als Tischwäsche
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger, auch aus Leder
26
Gürtelschnallen; Broschen [Kleidungszubehör]; Lanyards [Umhängebänder für Schlüssel]
27
Teppiche; Fußmatten; Turnmatten; Automatten; Matten; Linoleum; Kunstrasen; Teppichbodenbeläge; andere Bodenbeläge; Tapeten
28
Spiele; Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Speiseöle und -fette; Fertigsuppen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, soweit in Klasse 29 enthalten; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; verarbeitete Nüsse; Feinkostsalate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Obst; Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel; Wurstwaren; Schinkenwaren; Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven; Obst- und Gemüsekonserven; tiefgekühlte Fertig- und Teilfertigprodukte auf der Basis von Obst und Gemüse; verarbeitete Weich- und Schalentiere; Kartoffelchips; Kartoffelflocken; Kartoffelknödel; Kartoffelsalat; Kartoffelpuffer; Pommes Frites; Sojabohnen [konserviert] für Speisezwecke
30
Kaffee, Tee und Kräutertees [für nichtmedizinische Zwecke]; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Honig; Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe; Backpulver; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Gewürze; Salz; Senf; Essig; Soßen; Würzmittel; Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig oder Teilfertigprodukten; Sojamehl; Sojasoße; Fruchtsoßen; Mayonnaisen; Salatsoßen; Ketchups; Dressings; Soßen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke auf der Basis von Kohlehydraten oder Ballaststoffen
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Bier; Mineralwasser; kohlensäurehaltiges Wasser; alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
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Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Markt- und Meinungsforschung; Publikation von Druckereierzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen auch mittels Teleshoppingsendungen sowie Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Tonträger und Datenträger, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Grundstücks- und Hausverwaltung; Vermögensverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing; Ausgabe von Kredit-, Telefon- und Geldkarten sowie von Kundenkarten im Scheckkartenfomat mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion; Telebanking; Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen; Vermittlung von Krediten; Vermittlung von Versicherungen
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Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk-, Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [IVR Interactive Voice Response]; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Übertragung von Daten und datenverarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Bereitstellung von Chat-Plattformen im Internet, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und von Pin-Board-Möglichkeiten; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS] sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton, Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Fernsprechdienste; Mobilfunkdienste
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen, -programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste
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Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Internetapplikationen in Form von Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
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Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten an Film-Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Verwaltung von Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400217597 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2022 | 202200019011 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2022 | 202100425605 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210248704