SALT MINE BERCHTESGADEN

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke SALT MINE BERCHTESGADEN wurde als Wort-Bildmarke am 16.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau #Kronen mit einem Kreuz bekrönt

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210248577
Registernummer 302021024857
Anmeldedatum 16. November 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2022
Eintragungsdatum 13. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2022
Ablaufdatum 16. November 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzstreuer; Salzfässer; Salz- und Pfeffermühlen [handbetrieben]; Bürsten; Kämme; Glasbehälter; Dosen für Back- und Süßwaren; Proviantdosen; Tassen; Geschirr; Kindergeschirr; Trinkflaschen; Shaker; Mixbecher; Vorratsdosen und -behältnisse; Schwämme; Zahnbürsten
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Kappen; Schals; Textiler Mund-Nase-Schutz [Alltagsmasken]
28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fitnessgeräte; Fitness- und Trainingsgeräte; Plüschtiere
30 Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehlpräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks [soweit in Klasse 30 enthalten]; Pastillen [Süßwaren]; Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
39 Transport von Personen und Gütern; Transport mit Eisenbahnen, S-Bahn, Straßenbahn und Bussen; Logistikdienstleistung auf dem Transportsektor; Auskünfte in Transportangelegenheiten; Beförderung von Personen; Beförderung von Passagieren; Beförderung von Reisenden; Reservierung von Sitzplätzen; Dienstleistungen in Bezug auf die Planung, Buchung und Organisation von Ausflügen und Reisen; Gepäckaufbewahrungs- und Gepäckbeförderungsleistung; Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Veranstaltung von Reisen im Zusammenhang mit Bergwerken und Salinen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Informationen über kulturelle oder sportliche Veranstaltungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Konzerten; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Reservierung, Buchung und Vorverkauf von Eintrittskarten und Zugangsberechtigungen für Unterhaltungsveranstaltungen sowie sportliche und kulturelle Ereignisse; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] ausgenommen zu Werbezwecken; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Unterricht im Kochen; Durchführung von Kochwettbewerben; Durchführung von Veranstaltungen zum Thema Kochen und Zubereitung von Speisen; Durchführung von Kochkursen und Kochseminaren; Veröffentlichen und Herausgabe von Rezepten, insbesondere zum Lehren und Vermitteln der Fähigkeit zum Zubereiten von Speisen; Touristen- und Städteinformationen, nämlich Erteilen von Auskünften in Bezug auf Freizeitangebote, kulturelle und Unterhaltungsangebote und -veranstaltungen; Coaching in Wirtschafts- und Managementfragen; Durchführung von Schulungen für Unternehmer zur Kompetenzentwicklung; Beratung in Bezug auf Ausstellungen, Events, Workshops, Konzerte, kulturelle, sportlichen und künstlerische Veranstaltungen; Durchführung von Weinproben [Unterhaltung]; Beratung in Bezug auf Planung von Special-Events; Organisation der Unterhaltung für Hochzeitsfeiern; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Videoclips und anderen digitalen Multimedia-Inhalten mit Audio, Video und und/oder Text aus oder im Zusammenhang mit einer fortlaufenden Fernsehserie; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Unterhaltung, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Ernährungsschulung; Betrieb eines Bergwerks als Besucherbergwerk [zu Zwecken der Unterhaltung und zu Schulungszwecken]; Betrieb einer Saline als Besuchersaline [zu Zwecken der Unterhaltung und zu Schulungszwecken]
43 Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Gasthäusern; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Speiselokalen; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten; Veranstaltung von Hochzeitsempfängen [Vermietung von Veranstaltungsräumen]; Veranstaltung von Hochzeitsempfängen [Verpflegung von Gästen]; Vermietung von Einrichtungen für Tagungen; Vermietung von Einrichtungen für Konferenzen; Vermietung von Einrichtungen für Ausstellungen; Vermietung von Räumen für Bankette und gesellschaftliche Anlässe für besondere Gelegenheiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. April 2022 202100461125 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. Dezember 2021 202100425587 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210248577