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DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 12.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schwarz #Briefe in schweren Buchstaben #Weiß, grau, silber #Ein Brief #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210247694
Registernummer 302021024769
Anmeldedatum 12. November 2021
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2022
Eintragungsdatum 18. Januar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2022
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2022
Ablaufdatum 12. November 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Detergentien für Geschirrspülmaschinen; Reinigungspräparate; Detergentien für Töpfe, Pfannen und sonstige Küchenutensilien; nicht in Fertigungsprozessen verwendete Fettentfernungsmittel; Spülzusätze für Geschirrspülmaschinen
7 Geschirrspülmaschinen; Förderbänder für Geschirrspülmaschinen; Speiseresteentsorgungsmaschinen; Sammeltanks für Speiseresteentsorgungsmaschinen
11 Desinfektionsapparate
37 Reparaturwesen von Geschirrspülmaschinen, Krankenhausdesinfektionsgeräten und Speiseresteentsorgungsanlagen; Installationsarbeiten von Geschirrspülmaschinen, Krankenhausdesinfektionsgeräten und Speiseresteentsorgungsanlagen; Beratung im Bereich umfassender Reinigung, Desinfektion, Entkeimung für die Beherbergungs- und Gesundheitsindustrie; Beratung hinsichtlich Reinigung und Desinfektion, Installation, Wartung und Reparatur von Geschirrspülmaschinen, Krankenhausdesinfektionsgeräten und Speiseresteentsorgungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2022 202200024022 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Januar 2022 202100425168 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210247694