STADTSCHLÜSSEL

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke STADTSCHLÜSSEL wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gerade Linien oder Bänder #Violett #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Grün

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210244466
Registernummer 302021024446
Anmeldedatum 13. November 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2022
Eintragungsdatum 09. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2022
Ablaufdatum 13. November 2031

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

26 Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, insbesondere Abzeichen nicht aus Edelmetall; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Anhänger für Mobiltelefone; Anhänger für Schuhe aus Gummi oder Silikon; Anstecker [Buttons]; Applikationen [Kurzwaren]; Armbinden; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Bänder aus textilem Material zu Verpackungszwecken; Bänder aus transparentem Kunststoff für Dekorationszwecke; Bänder für das Haar; Blazerknöpfe aus Edelmetall; Broschen [Kleidungszubehör]; Buchstaben zur Kennzeichnung von Stoffartikeln; Buchstaben zur Kennzeichnung von Textilartikeln; Clips für Halstücher; Dekor-Flecken zum Aufbügeln; Elastische Haarbänder und Haarschleifen; Glasperlen, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck; Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Haarreifen; Haarschmuck; Hutbänder; Hutverzierungen; künstliche Ansteckblumen; künstliche Blumen; künstliche Girlanden und Kränze; Papierbänder und Papierschleifen [Kurzwaren]; Reißverschlussanhänger; Schleifen für Bekleidung; Schlüsselbänder zum Umhängen; Schmuck für das Haar [ausgenommen Schmuckwaren]; Schnallen für Bekleidungsgegenstände; Schuhspangen; Schuhverzierungen; Schulterklappen; Seidenbänder; Seidenblumen; Zieranhänger für Brillen; Zierbänder; Zopfhalter und Haarschleifen
38 Auskünfte über Telekommunikation; Auskünfte über Medienkommunikation; Übertragung von Rundfunksendungen und Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Ausstrahlen von Fernseh- und Rundfunksendungen über Kabel- oder kabellose Netzwerke; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen für Mobilfunktelefone; Ausstrahlung von Finanzinformationen über Rundfunk, Satellit oder über das Fernsehen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Ausstrahlung von Videofilmen; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Beratung im Telekommunikationsbereich; Bereitstellen des Zugriffs auf globale Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Nachrichtensysteme; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Informationen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Informationen zu drahtlosen Kommunikationen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; computergestützte Kommunikationsdienste und Nachrichtenübertragungen; computergestützte Übertragungen von Nachrichten, Daten und Bildern; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Computerübertragung von über einen Zugangscode oder ein Terminal zugänglichen Informationen; Datenübertragung auf elektronischen Wegen; Datenübertragung über das Internet oder über ISDN-Leitungen; Digitale Datenübertragung via Internet; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Drahtlose, elektronische Übertragungen von Daten; Elektronische Informationsaustauschdienste; Elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung; Elektronische Kommunikationsdienste für Bankeninstitute; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Elektronischer Austausch von Daten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Fernseh- und Rundfunkausstrahlungsdienste; Informationsübermittlung über nationale und internationale Netze; Interaktive Fernseh- und Rundfunkausstrahlungen; Kommunikation über das Telefon; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefonkarten oder Kreditkarten; Kommunikationsdienste mittels Internet; Nachrichtenaustausch durch computergestützte Datenübertragung; Nachrichtensammlung und -übertragung; Online-Übermittlung von Informationen; Podcasting; Rechnergestützte Nachrichtenübertragung; Rundfunk- und Fernsehausstrahlungsdienste; Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten; Streaming von Daten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung und Empfang von Nachrichten mittels weltweiter Computernetze; Übertragung von Daten mittels Computer; Übertragung von Informationen für Geschäftszwecke; Vermietung von Anlagen und Geräten für Videokonferenzen; Vermietung von Anlagen zur Rundfunk- und Fernsehausstrahlung; Vermietung von drahtlosen Kommunikationssystemen; Vermietung von Einrichtungen für Telekonferenzen für Unterrichtszwecke; Verschaffen des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Video-Casting [Datenübertragung]; Videokommunikationsdienste; Videokonferenzdienstleistungen; Videoübertragung auf Anfrage; Videoübertragung über digitale Netzwerke
39 Abholen von Briefen und Dokumenten; Abholen von Waren und Gütern; Aufbewahrung von postlagernden Sendungen; Auskünfte in Bezug auf den Standort von Waren; Auskünfte über Ankerplätze [Parkplatzdienste]; Ausliefern von Briefen oder Waren; Beförderung mit Autobussen und Einschienenbahnen; Beförderung und Lagerung von Gütern und Waren; Beförderung von Personen; Beratung im Bereich der Lagerung, abgewickelt über Call Center und Hotlines; Beratungsdienste im Bezug auf den Versand, die Verpackung oder Lagerung von Waren; Buchung von Bahnfahrkarten; Buchung von Tickets für Bahn- und Busreisen; Bustransportdienste; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Dienstleistungen von Parkplätzen und Parkhäusern; Einparkdienste für Autos; Erteilung von Auskünften über Straßen- und Verkehrsinformationen; Fahrzeugabschleppdienst; Geldtransportdienstleistungen; Kraftfahrzeugverleih; Kurierdienste für die Zustellung von Waren und Paketen; Lieferung von Wasser durch Rohrleitungen; Lieferung von zum Verzehr vorbereiteten Speisen und Getränken; Mietwagenreservierung; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Öffentliche Versorgungsdienste in Form von Belieferung mit Wasser, von Wasserverteilung, von Elektrizitätsverteilung und von Gasverteilung; Organisation von Exkursionen, Tagesausflügen und Sightseeingfahrten; Parkplatzservice; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Planung und Organisation von Sightseeingtouren und Tagesfahrten; Reservierung von Mietwagen und Parkplätzen; Straßenbahndienste; Stromversorgung durch Verteilung von Elektrizität; Transport in gepanzerten Fahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport und Auslieferung von Waren; Transport von Geld und Wertsachen; Veranstaltung und Buchung von Sightseeing-Touren; Veranstaltung und Leitung von Ausflugs- und Besichtigungsfahrten; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Veranstaltungen von Stadtrundfahrten; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietungsdienstleistungen in Bezug auf Autos; Vermittlung der Beförderung von Personen; Vermittlung der Warenauslieferung mittels Post; Vermittlung des Transports von Gütern; Versanddienste [Transport]; Verteilung und Weiterleitung von Elektrizität; Verteilung von Elektrizität zur Stromversorgung; Verteilung von Gas, Heizwärme; Wasserlieferung und -verteilung; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Transport von älteren und behinderten Personen; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Verteilen von Decken und Bekleidungsstücken; Zustellung und Weiterleitung von Briefen und Paketen
45 Alarmüberwachungsdienste; Anbringung von Radkrallen [Sicherheitsdienste]; Aufklärungs- und Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Ausstellen von Reisepässen; Ausstellen von Unbedenklichkeitserklärungen für die Erstellung von Ausweisen; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen [Überprüfungsdienstleistung]; Beglaubigung von Rechtsdokumenten; Beobachtung geschlossener Netzwerke [Sicherheitsdienstleistung]; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Arbeitsplatzsicherheit; Beratung in Bezug auf die Einhaltung des Datenschutzes zu gewerblichen Schutzrechten; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Beratungsdienste in Bezug auf die juristischen Aspekte von Franchising; Beratungsdienste in Bezug auf Unversehrtheit und Sicherheit; Beratungsdienste in Bezug auf Domainnamen; Bombenaufspür- und -räumdienste; Bombenentschärfungsdienste; Brandschutzberatung; Brandbekämpfung; Lizenzierung von Computerprogrammen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Rechtsdurchsetzung; Dienstleistungen eines Detektivs; Elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Erstellen von Rechtsauskünften; Erstellen von Rechtsgutachten; Fundbürodienste; Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung und Verwertung von Urheber- und Markenrechten einschließlich Nebenrechten; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum und von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Markenüberwachungsdienste; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; nächtlicher Wachdienst; Öffnen von Türschlössern und Türverriegelungen; Organisation von politischen und religiösen Veranstaltungen; personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; personenbezogene Einkaufsdienste; Personenschutzdienste; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Risikobewertung und Risikomanagement im Rahmen des Arbeitsschutzes; Schlichtungsdienstleistungen; Sicherheitsbewertungen; Sicherheitsdienstleistungen bei öffentlichen Veranstaltungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachvermögen und Personen; Überwachung von Sicherheitssystemen; Überwachungsdienstleistungen [Sicherheitsdienste]; Überwachungsdienstleistungen mittels Drohnen; Vergabe von Lizenzrechten an Film-, Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Vermietung von Alarmanlagen; Vermietung von Feuerlöschern; Vermietung von Internet-Domainnamen; Vermietung von Schutzbekleidung und -ausrüstung; Vermietung von Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Verwaltung von Marken, Patenten und Urheberrechten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]; Vorbereitung von Vorschriften; Zurverfügungstellen von Informationen zu juristischen Dienstleistungen über eine Website

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2022 202100459343 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2021 202100421663 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210244466