302021023152 Logo (DPMA, 20.10.2021)
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Die Deutsche Marke 302021023152 wurde als Bildmarke am 20.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210231526 |
| Registernummer | 302021023152 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2031 |
Markeninhaber
50674 Köln
DE
Markenvertreter
30173 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; ätherische Öle; Kosmetika, auch pflegende; Kosmetikstifte; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; kosmetische Pflege- und Reinigungstücher; Feuchttücher; Watte; Wattestäbchen; Make-up; Make-up-Entfernungsmittel [Reinigungsmittel]; Parfümeriewaren; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Sonnenschutzmittel; Haarwässer; Haartönungsmittel; Haarspray; Bade- und Duschzusätze; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Enthaarungs- und Rasiermittel; künstliche Wimpern; Babypuder; Babyöle; Babyfeuchttücher; Baby- und Kindercreme
5
Artikel aus Papier oder Zellulose für sanitäre Zwecke, nämlich Wegwerfwindeln aus Papier und/oder Zellstoff
8
Essbestecke; Essbestecke für Babys; Essbestecke für Kinder; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege; Zangen für Wimpern; Zangen für Nagelscheren; Zangen für Nagelfeilen
10
Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Beißringe; Flaschensauger; Beruhigungssauger; Einschlafsauger; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Babyflaschen; Ernährungssauger; Medizinflaschen
16
Bücher für werdende Mütter; Bücher für Eltern; Bücher für Kinder; Bücher über Erziehungsfragen; Papier- und Schreibwaren; Papeteriewaren, nämlich Adressbücher, Autogrammbücher, Kalender, Weihnachtskarten, Hefter, Umschläge, Geschenkkarten, Geschenkpapier, Grußkarten, Gästebücher, Memo-Blöcke, Mitteilungsblätter, Notizpapier, Notizbücher, Notizbuchpapier, Papierfahnen, Geschenkschleifen aus Papier, Papierwimpel, Postkarten, Schreibpapier, Terminplaner, Terminkalender und Tagebücher; Druckereierzeugnisse; Dekorations- und Verpackungsmaterial aus Buchbindeartikel; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Kunstdrucke; Wandcollagen aus Fotografien; Kugelschreiber; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Bilderbücher; Zeitschriften; Untersetzer aus Papier; Couponbücher; Abziehbilder; Zeichenlineale; Radiergummis; Filzstifte; Magazine; Zeitungen; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Briefbeschwerer; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstifthalter; Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Fotoalben; Bilddrucke; Porträts; Poster; Plakate; Gummistempel; Sandwichbeutel; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; Papierhandtücher; Toilettentücher; Gesichtstücher; Taschentücher
18
Rucksäcke; Taschen; Wickeltaschen; Babytragetücher; Babytragetaschen; Babytragebeutel; Babytragegurte; Babytragen
24
Textilwaren; Bettwäsche und Decke; Schmusetücher für Babys und Kinder
25
Bekleidungsstücke; Babybekleidung; Kinderbekleidung; Schuhwaren; Babyschuhe; Kinderschuhe; Kopfbedeckungen; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Mützen; Umstandskleider; Strampler; Lätzchen
28
Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Babyrasseln; Spielbögen; Spieltrapeze; Turn- und Sportartikel; elektronische Computerspiele, einschließlich Videospiele [Hardware]; Spielkarten; Gesellschaftsspiele; Christbaumschmuck; Activity-Decken für Babys
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, Produktion und Verbreitung von Werbematerial; Produktion und Zusammenstellung von werbenden Audio-, Video-, Multimediaproduktionen sowie Fotografien, auch für den individuellen Abruf im Internet; Verfassen und Zusammenstellen von Werbetexten, auch für Blogs und Vlogs; Produktion und Zusammenstellen von Werbefilmen, auch für Vlogs; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; über Blogs und Vlogs bereitgestellte Werbe- und Marketingdienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen, auch Online, in Bezug auf Seifen, ätherische Öle, Kosmetika, auch pflegende, Kosmetikstifte, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, kosmetische Pflege- und Reinigungstücher, Feuchttücher, Watte, Wattestäbchen, Make-up, Make-up-Entfernungsmittel [Reinigungsmittel], Parfümeriewaren, Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch, Sonnenschutzmittel, Haarwässer, Haartönungsmittel, Haarspray, Bade- und Duschzusätze, Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel, Enthaarungs- und Rasiermittel, künstliche Wimpern, Babypuder, Babyöle, Babyfeuchttücher, Baby- und Kindercreme, Essbestecke, Essbestecke für Babys und Kinder, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Zangen für Wimpern, Nagelscheren, Nagelfeilen, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Beißringe, Flaschensauger, Beruhigungssauger, Ernährungssauger, Einschlafsauger, Saugflaschen, Medizinflaschen, Saugflaschenverschlüsse, Babyflaschen, Bücher für werdende Mütter, Bücher für Eltern, Bücher für Kinder, Bücher über Erziehungsfragen, Papier- und Schreibwaren, Papeteriewaren, nämlich Adressbücher, Autogrammbücher, Kalender, Weihnachtskarten, Hefter, Umschläge, Geschenkkarten, Geschenkpapier, Grußkarten, Gästebücher, Memo-Blöcke, Mitteilungsblätter, Notizpapier, Notizbücher, Notizbuchpapier, Papierfahnen, Geschenkschleifen aus Papier, Papierwimpel, Postkarten, Schreibpapier, Terminplaner, Terminkalender und Tagebücher, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Dekorations- und Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten], Kunstdrucke, Wandcollagen aus Fotografien, Kugelschreiber, Buchstützen, Lesezeichen, Bücher, Bilderbücher, Zeitschriften, Untersetzer aus Papier, Couponbücher, Abziehbilder, Zeichenlineale, Radiergummis, Filzstifte, Magazine, Zeitungen, Partydekorationen aus Papier, Papierservietten, Briefbeschwerer, Platzdeckchen aus Papier, Tischtücher aus Papier, Schreibstift- oder Bleistifthalter, Bleistifte, Bleistiftspitzer, Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte, Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fotoalben, Bilddrucke, Porträts, Poster und Plakate, Gummistempel, Sandwichbeutel, Heftgeräte, Aufkleber, Sammelkarten, Schrankpapier [parfümiert oder nicht], Artikel aus Papier oder Zellulose für sanitäre Zwecke, nämlich Wegwerfwindeln aus Papier und/oder Zellstoff, Papierhandtücher, Toilettentücher, Gesichtstücher, Taschentücher, Rucksäcke, Taschen, Wickeltaschen, Babytragetücher, Babytragetaschen, Babytragebeutel, Babytragegurte, Babytragen, Textilwaren, Bettwäsche und Decke, Activity- Decken für Babys, Schmusetücher für Babys und Kinder, Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Schuhwaren, Babyschuhe, Kinderschuhe, Kopfbedeckungen, Käppchen [Kopfbedeckungen], Mützen, Umstandskleider, Strampler, Lätzchen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Babyrasseln, Spielbögen und Spieltrapeze, Turn- und Sportartikel, elektronische Computerspiele [einschließlich Videospiele], Spielkarten, Gesellschaftsspiele, Christbaumschmuck
38
Telekommunikation; Kommunikation mittels Online-Blogs und -Vlogs; Ausstrahlung von Fernsehsendungen und -programmen, Bereitstellung des Zugriffs auf Fernsehsendungen und -programme im Internet, Ausstrahlung von Hörfunksendungen und -programmen, Bereitstellung des Zugriffs auf Hörfunksendungen und -programme im Internet; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Podcasting
41
Unterhaltung; Fernsehunterhaltung; Rundfunkunterhaltung; Produktion und Zusammenstellung von Audio-, Video-, Multimediaproduktionen [ausgenommen Werbeproduktionen] sowie Fotografien, auch für den individuellen Abruf im Internet; Verfassen und Zusammenstellen von Texten [ausgenommen Werbetexten], auch für Blogs und Vlogs; Produktion und Zusammenstellen von Filmen [ausgenommen Werbefilmen], auch für Vlogs; Aufzeichnung von Videobändern; Videofilmproduktion; Verfassen von Drehbüchern; Produktion von Tonaufnahmen; Komponieren von Musik; Planung und Durchführung von Live-Veranstaltungen; Planung und Durchführung von Unterhaltungsshows; Party-Planung [Unterhaltung]; Theateraufführungen; kulturelle Aktivitäten; Publikation von Büchern, auch im Internet; Fotografieren; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Musik- und Gesangsdarbietungen; Unterhaltungsdienstleistungen mittels Blogs, Vlogs und Podcasts; Erziehung; Erziehungsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2022 | 202200086234 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2022 | 202100393216 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210231526